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Informationen zum Dokument  BVerfGE 13, 331 - Personenbezogene Kapitalgesellschaften  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

I.
II.
1. Die Beschwerdeführerin betreibt in der Rechtsform der Gmb ...
2. Mit der Verfassungsbeschwerde bekämpft die Beschwerdef&uu ...
3. Der Bundesminister der Finanzen hält § 8 Ziff. 6 Gew ...
III.
1. Als verletzte Grundrechtsbestimmung kommt hier nur Art. 3 Abs. ...
2. Ausgangspunkt für die Prüfung ist der Vergleich der  ...
3. Die Ungleichbehandlung personenbezogener und anonymer Kapitalg ...
4. Keiner der für § 8 Ziff. 6 GewStG vorgebrachten oder ...
a) Es handelt sich nicht um eine "Nebenfolge" oder um eine unbetr ...
b) Neben ihrem materiellen Gewicht im Rahmen des Steuersystems is ...
c) Die Sachgerechtigkeit braucht sich jedoch nicht nur aus den vo ...
d) Es liegt ferner nahe, zur Rechtfertigung einer Steuernorm an G ...
e) Es bleibt das Argument, das "richtige Vergleichspaar" gerade z ...
(1) Die Beibehaltung einzelner Ertragsteuern neben einer umfassen ...
(2) Im strengen Wortsinn ist "fundiertes" Einkommen solches, das  ...
(3) Für die Folgerichtigkeit des Vergleichs der in § 8  ...
(4) Hieran fehlt es jedoch. Die von § 8 Ziff. 6 GewStG betro ...
(5) Dieser grundlegende Unterschied kann nicht als formal mit der ...
(6) Die partielle Gleichstellung von personenbezogener Kapitalges ...
(7) Zusammengefaßt ergibt sich, daß es bei der person ...
5. Nach alledem läßt sich für eine an der Gerecht ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 22.06.2024, durch: A. Tschentscher, Markus Lang
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