VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 18, 288 - Wiedergutmachung  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Nach § 1 des Gesetzes zur Regelung der Wiedergutmachung n ...
2. a) Nach § 2 Abs. 1 BWGöD in der Fassung vom 11. Mai  ...
b) Das Dritte Änderungsgesetz vom 23. Dezember 1955 (BGBl. I ...
c) Wiedergutmachung nach den besonderen Vorschriften für die ...
3. § 31 h BWGöD findet nach § 1 des Gesetzes zur R ...
4. § 31 h BWGöD und die Neufassung des § 1 BWG&oum ...
II.
1. a) Der Beschwerdeführer zu 1) hat die erste juristische S ...
b) Nach Erlaß des Sechsten Änderungsgesetzes wurde bei ...
2. a) Die Beschwerdeführer haben am 23. und am 29. August 19 ...
b) Die durch § 31 h BWGöD getroffene Regelung versage d ...
c) Hingegen sei es mit Art. 3 Abs. 1 GG nicht vereinbar, daß ...
d) Wenn man jedoch bei den durch das Dritte Änderungsgesetz  ...
3. Gemäß §§ 94 Abs. 4, 77 BVerfGG wurde dem  ...
a) Der Kreis der nach §§ 9 bis 21b BWGöD anspruchs ...
b) Es sei auch nicht zu beanstanden, daß der Gesetzgeber di ...
III.
B. -- I.
II.
1. Das Grundgesetz gebietet nicht, die Entschädigung fü ...
2. Entscheidend für die Frage, ob die verschiedene Regelung  ...
3. Die Beschwerdeführer haben mit ihren Verfassungsbeschwerd ...
4. Die Beschwerdeführer haben beantragt, § 31 h BWG&oum ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).