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Informationen zum Dokument  BVerfGE 23, 12 - Unfallversicherungsgesetz  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
1. Durch das Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz -- UVNG -- vo ...
2. Im Ausgangsverfahren klagt ein Unternehmen der Nahrungsmitteli ...
3. Durch Beschluß vom 29. Oktober 1964 hat das Sozialgerich ...
II.
1. Für die im Ausgangsverfahren beigeladene Bergbau-Berufsge ...
2. Das Bundessozialgericht hat eine Äußerung seines na ...
3. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens macht unter Berufung  ...
B.
I.
1. Der Entwurf des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes, den  ...
2. Wie sich aus der Entstehungsgeschichte des Unfallversicherungs ...
II.
1. Ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz wird darin gesehen ...
2. Eine gleichheitswidrige Differenzierung sieht das vorlegende G ...
3. Das vorlegende Gericht hat einen Verstoß gegen den Gleic ...
4. Auch der vom Sozialgericht beanstandete Maßstab der Lohn ...
III.
1. Die Regelung ist mit Art. 2 Abs. 1 GG vereinbar. ...
2. Art. 14 GG ist gleichfalls nicht verletzt. ...
3. Das vorlegende Gericht ist der Ansicht, daß Art. 3 UVNG  ...
IV.
V.

Bearbeitung, zuletzt am 08.06.2023, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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