VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 23, 153 - Schatzanweisungen  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
III.
1. Zur Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gegen § 3 ...
2. Zur Begründung der Verfassungsbeschwerde gegen § 32  ...
3. Zur Begründung der Verfassungsbeschwerde gegen § 30  ...
4. Zur Unterstützung ihres Vorbringens hat die Beschwerdef&u ...
IV.
1. Der Bundesfinanzminister hält die Verfassungsbeschwerde,  ...
2. Die Verfassungsbeschwerde gegen § 32 Abs. 1 Nr. 3 AKG h&a ...
3. Hilfsweise führt der Bundesfinanzminister aus, die Verfas ...
B. -- I.
II.
1. Die Beschwerdeführerin ist durch das angefochtene Gesetz  ...
2. Für die behauptete Rechtsverletzung sind die beiden angeg ...
C.
I.
1. Die von der Ablösung ausgeschlossenen Ansprüche der  ...
2. Die Auffassung der Beschwerdeführerin, durch § 11 Ab ...
II.
1. Bei der Prüfung am Maßstab dieser Verfassungsvorsch ...
2. Während die verbrieften Ansprüche gegen das Reich au ...
a) Nach der allgemeinen Regelung des Umstellungsgesetzes erhielte ...
b) Abgesehen von der bereits erwähnten Entlastung der Banken ...
c) Trotz der Liquiditätsausstattung und der geschilderten En ...
d) Die geschilderten Sonderregelungen für die Banken galten  ...
e) Im Zusammenhang mit der Zuteilung der -- allgemeinen -- Ausgle ...
3. Die Beschwerdeführerin meint, die dargestellten Sonderreg ...
4. Würdigt man die Sonderregelungen für die Banken unte ...
5. Die Grundlagen dieser Finanzierung bildeten das Gesetz zur &Au ...
6. Es bedarf jedoch noch der Prüfung, ob sich auch die unter ...
a) Die vorstehende Gesamtbetrachtung hat bereits ergeben, da&szli ...
b) Auch aus § 11 Abs. 1 Satz 3 UG folgt nichts anderes. Die  ...
c) Auch die bei dem Vergleich der Ablösungsregelung für ...
d) Im Ergebnis bestand daher keine Veranlassung dazu, bei der Abl ...
III.
D.

Bearbeitung, zuletzt am 16.06.2024, durch: A. Tschentscher, Marcel Schröer
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).