VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 27, 88 - Der Demokrat  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A. -- I.
II.
1. Im August 1965 wurden zwei Exemplare dieser Zeitung, die Numme ...
2. In einem am 15. April 1966 in Neubrandenburg zur Post gegebene ...
III.
IV.
1. Hinsichtlich der Anwendung des Überwachungsgesetzes durch ...
2. Die Verfassungsbeschwerde sei auch unbegründet. ...
B.
1. Die ursprünglich erhobene Verfassungsbeschwerde richtete  ...
2. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind nur Maßnahme ...
3. Die Verfassungsbeschwerden sind nicht mangels Erschöpfung ...
C.
I.
1. Das für die Meinungsbildung unentbehrliche und für d ...
2. Öffnung und Kontrolle der beiden an den Beschwerdefü ...
a) Sinn und Inhalt der §§ 1-3 des Überwachungsgese ...
b) Die tatsächliche Handhabung der Kontrolle durch die angef ...
II.
1. Ein den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten verletzen ...
2. Das Brief- und Postgeheimnis (Art. 10 Abs. 1 GG) wird, dem Ges ...
3. Auch ein Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 GG ist nicht ersi ...
4. Schließlich ist auch das Recht des Beschwerdeführer ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.06.2024, durch: A. Tschentscher, Djamila Strößner
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).