1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 159, 355 - Schulschließungen
BVerfGE 144, 20 - NPD-Verbotsverfahren
BVerfGE 142, 313 - Zwangsbehandlung
BVerfGE 112, 74 - Privatschulfinanzierung II
BVerfGE 90, 107 - Waldorfschule/Bayern
BVerfGE 88, 40 - Private Grundschule
BVerfGE 75, 40 - Privatschulfinanzierung I
BVerfGE 57, 361 - Erstes Eherechtsreformgesetz
BVerfGE 51, 193 - Schloßberg
BVerfGE 44, 322 - Allgemeinverbindlicherklärung I
BVerfGE 35, 348 - Armenrecht juristischer Personen
BVerfGE 34, 165 - Förderstufe
BVerfGE 33, 224 - Bauordnungswidrigkeit
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
B. -- I.
1. Der Kläger des Ausgangsverfahrens unterhält eine als ...
2. Am 24. Juni 1964 forderte der Hessische Kultusminister den Kl& ...
3. Durch Beschluß vom 15. September 1964 -- VI/2 -- 549/64 ...
II.
1. Der Kläger hat sich die Erwägungen des vorlegenden G ...
2. Die Hessische Landesregierung hat ihren Beitritt erklärt, ...
C.
D.
I.
1. Nach dem Grundgesetz haben die Länder die ausschließ ...
2. Die Regelung des § 11 Abs. 1 und 2 PSchG, welche den nich ...
a) Ersatzschulen sind Privatschulen, die nach dem mit ihrer Erric ...
b) Dieser herkömmliche, die Berechtigungen oder "Öffent ...
c) Demgegenüber wird im Schrifttum allerdings die Ansicht ve ...
3. Ebensowenig kann der im Schrifttum vertretenen Lehre gefolgt w ...
4. Der hier vertretenen Auslegung steht das Urteil des Bundesverw ...
5. Auch wenn Art. 7 Abs. 4 GG keinen Anspruch auf Anerkennung der ...
II.
1. Da der Gesetzgeber aus sachlichen Gründen berechtigt ist, ...
2. § 11 Abs. 1 und 2 PSchG ist auch mit Art. 12 Abs. 1 GG ve ...
3. Entgegen der Auffassung des Klägers ermöglicht § ...
4. § 11 Abs. 2 Satz 2 PSchG läßt durch seine Verw ...
5. Ob die Schulordnungen, die Gegenstand des Ausgangsverfahrens s ...
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