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Informationen zum Dokument  BVerfGE 27, 253 - Kriegsfolgeschäden  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Über die Entschädigung für Besatzungsschäd ...
2. Zur Ausführung dieser Vertragsbestimmung erging das Abgel ...
II.
III.
1. Nach Völkerrecht und nach deutschem Recht hätten ihn ...
2. Die verschiedene Behandlung der Schäden aus der Zeit vor  ...
IV.
B.
C.
I.
1. Zunächst haben die von den Beschwerdeführern erlitte ...
a) Die Beschwerdeführer meinen hierzu, die Zerstörung o ...
b) Die Beschwerdeführer ziehen als weitere Rechtsgrundlage e ...
2. Unmittelbare Ansprüche der Besatzungsgeschädigten au ...
3. Schließlich geht es fehl, wenn die Beschwerdeführer ...
a) Nach Völkerrecht kamen als Grundlage einer Entschädi ...
b) Selbst wenn man dies nicht anerkennen wollte, ergibt sich doch ...
4. Insgesamt ergibt sich danach, daß den Besatzungsgesch&au ...
II.
1. Dies besagt freilich nicht, daß es im Belieben des deuts ...
2. Für die hier in Frage stehende Regelung ist vor allem von ...
III.
1. Die grundsätzliche Unterscheidung zwischen vor und nach d ...
a) Bei allen Geld- oder geldwerten Ansprüchen, deren Entsteh ...
b) Es ist auch nicht willkürlich, daß die Stichtagsreg ...
c) Die Frage, ob das Gesetz zwingend gebietet, bei einer Regulier ...
d) Es unterliegt auch nicht der verfassungsgerichtlichen Prü ...
2. Da sachlich einleuchtende Gründe dafür bestanden, da ...
3. Art. 3 Abs. 1 GG ist auch nicht dadurch verletzt, daß da ...
a) Die Privilegierung der Personenschäden (vgl. §  ...
b) Die Gewährung einer erhöhten oder zusätzlichen  ...
4. Die Besatzungsgeschädigten werden schließlich nicht ...
a) Die gleichen Erwägungen, welche die grundsätzliche U ...
b) Auch ein Vergleich mit der Regelung nach dem Allgemeinen Krieg ...
D.

Bearbeitung, zuletzt am 19.06.2024, durch: A. Tschentscher, Jens Krüger
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