VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
√úbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 35, 324 - Rückerstattungsverfahren  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Die Beschwerdeführer zu 1) sind die Erben des verstorbene ...
2. Bei der Veranlagung von Vater und Sohn Sch... zur Vermöge ...
3. Die Beschwerdeführer zu 1) und der Beschwerdeführer  ...
III.
a) Zum einen gelte die Vorschrift nur für Ansprüche aus ...
b) Zum anderen betreffe § 24 Nr. 1 d LAG nur Vereinbarungen  ...
B.
C.
I.
II.
III.
1. Wenn der Bundesfinanzhof zur Begründung seiner Auffassung ...
2. Auch die Auffassung des Bundesfinanzhofs über den Sinn de ...
3. Da in § 24 Nr. 1 d und in § 27 Abs. 1 LAG die Verein ...
4. Die Beschränkung der Steuervergünstigung lä&szl ...
IV.
1. a) § 24 Nr. 1 d LAG setzt eine "Vereinbarung im Rück ...
b) Die Entstehungsgeschichte des Gesetzes steht dieser Auslegung  ...
2. Danach ist § 24 Nr. 1 d LAG selbst verfassungsrechtlich n ...
V.
1. a) Soweit der Bundesminister der Finanzen meint, die Kapitalfo ...
b) Aus den Ausführungen der angefochtenen Urteile, besonders ...
2. Das gleiche gilt gegenüber dem weiteren Einwand des Bunde ...
3. Insgesamt läßt sich daher nicht sagen, daß de ...
4. Die Entscheidung über die Erstattung der notwendigen Ausl ...

Bearbeitung, zuletzt am 16.07.2024, durch: Sabrina Camenzind, A. Tschentscher
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).