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Informationen zum Dokument  BVerfGE 52, 1 - Kleingarten  Materielle Begründung

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A.
I.
1. Die starke Zunahme und Verdichtung der Bevölkerung in den ...
2. In der Nachkriegszeit haben die Länder Schleswig-Holstein ...
3. Nach dem Inkrafttreten des Grundgesetzes wurde schon bald Krit ...
a) Die Bundesregierung nahm 1954 die Arbeit an einer Gesamtreform ...
b) Das Gesetz zur Änderung und Ergänzung kleingartenrec ...
4. Die Möglichkeiten zur Kündigung eines Kleingartenpac ...
5. Die kündigungsrechtlichen Vorschriften werden ergänz ...
6. Im Städtebaubericht 1970 (BTDrucks. VI/1497 S. 74) betont ...
7. Zur Zeit bietet das Kleingartenwesen folgendes Bild: Die Gesam ...
II.
1. Dem Ausgangsverfahren liegt ein Rechtsstreit über die beh ...
2. Im Berufungsverfahren hat der Bayerische Verwaltungsgerichtsho ...
III.
1. Der Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Stä ...
2. Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf seine Entsche ...
3. Der Vorsitzende des IV. Senats des Bundesverwaltungsgerichts h ...
4. Der im Ausgangsverfahren beigeladene Schrebergartenverein ist  ...
5. Die Kläger des Ausgangsverfahrens haben mitgeteilt, die G ...
B.
1. Der konkreten Normenkontrolle nach Art. 100 Abs. 1 GG unterlie ...
2. Das vorlegende Gericht hat die Entscheidungserheblichkeit der  ...
a) Das geltende Kleingartenrecht unterscheidet nicht zwischen Pac ...
b) Die maßgebliche Problematik des Verfahrens liegt entgege ...
C.
I.
1. Der Abschluß von Pachtverträgen über kleing&au ...
2. Die Reichweite des grundsätzlichen Kündigungsverbots ...
a) Zur ersten Gruppe rechnen die Kündigungsgründe des & ...
aa) Nach § 1 Abs. 2 a - c KSchVO kann das Pachtverhältn ...
bb) Der weitgehende Ausschluß der Kündigung durch die  ...
b) Die verbleibenden Kündigungsgründe ermöglichen  ...
aa) Das gilt zunächst für § 1 Abs. 2 Buchst e KSch ...
bb) Auch die Kündigung zur Verwirklichung eines Bebauungspla ...
3. Die Gesamtregelung ist weiter dadurch gekennzeichnet, daß ...
4. Die Tragweite der Beschränkung der Kündigung wird da ...
5. Schließlich muß der Verpächter vor Ausspruch  ...
II.
1. Enteignung im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG ist der staatliche Z ...
2. Wenn hiernach die Verfassung Regelungen über den Inhalt u ...
III.
1. Der Gesetzgeber steht bei der Erfüllung des ihm in Art. 1 ...
2. Das durch Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistete Eigentu ...
3. Dieses Regelungssystem könnte nur dann Bestand haben, wen ...
a) Das verfassungsrechtliche Postulat einer am Gemeinwohl orienti ...
b) Die Beschränkung der Kündigung kann auch nicht mit d ...
c) Zu beachten ist ferner, daß die Wirkungen des Kündi ...
d) Nach alledem geht das Regelungssystem des Kleingartenrechts in ...
4. Nach § 1 Abs. 3 KSchVO und § 2 Abs. 2 KGÄndG be ...
IV.

Bearbeitung, zuletzt am 29.03.2024, durch: A. Tschentscher
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