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Informationen zum Dokument  BVerfGE 53, 1 - Schulbücher  Materielle Begr√ľndung

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Nach § 15 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung ...
2. In der Folgezeit spezialisierten sich einige Lernmittelhä ...
II.
III.
B. - I.
1. Auch die Beschwerdeführerin zu 2) ist als Kommanditgesell ...
2. Die Beschwerdeführer sind beschwerdebefugt. ...
a) Sie sind durch die angegriffenen Verordnungen unmittelbar betr ...
b) Die Beschwerdeführer sind von den angegriffenen Verordnun ...
3. Die Verfassungsbeschwerden sind innerhalb der Jahresfrist des  ...
II.
1. Die Bestimmungen über die Nachlaßgestaltung bei &ou ...
2. Für die Entscheidung über die vorliegenden Verfassun ...
3. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Beschluß vom  ...
4. Die Bestimmungen der angegriffenen Verordnung über die Na ...
a) Von den allgemeinen Vorschriften über die Gestaltung der  ...
b) Gegenüber dieser ausschlaggebenden Zielsetzung und Wirkun ...
(1) Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, daß zur  ...
(2) Die Bestimmungen über die Nachlaßgestaltung bei &o ...
5. Die Nichtigkeit der Bestimmungen über die Nachlaßge ...
III.

Bearbeitung, zuletzt am 20.03.2023, durch: Johannes Rux, A. Tschentscher
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