1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  Marcel Schröer Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   90% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   59% (516) Rang:   90% (656) 3. Zitiert durch: BVerfG 2 BvE 4/20, 5/20 - Wahl Kemmerich BVerfGE 162, 207 - Äußerungsbefugnis Bundeskanzlerin BVerfGE 146, 71 - Tarifeinheitsgesetz BVerfGE 143, 101 - NSA-Untersuchungsausschuss BVerfGE 142, 234 - Cybercrime BVerfGE 142, 123 - OMT-Programm BVerfGE 140, 160 - Evakuierung aus Libyen BVerfGE 122, 248 - Rügeverkümmerung BVerfGE 77, 137 - Teso BVerfGE 66, 39 - Nachrüstung BVerfGE 62, 1 - Bundestagsauflösung I 4. Zitiert selbst: BVerfGE 41, 126 - Reparationsschäden BVerfGE 40, 272 - Effektivität des Rechtsschutzes BVerfGE 40, 141 - Ostverträge BVerfGE 6, 290 - Washingtoner Abkommen BVerfGE 1, 97 - Hinterbliebenenrente I 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. -- I. 1. Der 1894 geborene Beschwerdeführer war seit 1933 "Stellve ... 2. Durch Entscheidung vom 30. September und 1. Oktober 1946 sprac ... 3. Zur Vollstreckung der Entscheidungen des Tribunals stellte die ... 4. Der Beschwerdeführer wurde im Juli 1947 in das Alliierte  ... a) Eine Beschwerde der Ehefrau des Beschwerdeführers gegen d ... b) Mit Schreiben vom 16. Juli 1979 bat der Prozeßbevollm&au ... c) Eingaben des Prozeßbevollmächtigten des Beschwerdef ... d) Auf Eingaben des Prozeßbevollmächtigten des Beschwe ... 5. a) Im Juni 1977 erhob der Beschwerdeführer beim Verwaltun ... b) Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts legte der Beschwerdef ... c) Über die gegen das Berufungsurteil eingelegte Revision ha ... II. 1. Er hält seine Verurteilung durch das Internationale Milit ... 2. Das Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans ... 3. Der Beschwerdeführer hält es für verfassungswid ... 4. Zur weiteren Begründung seiner Verfassungsbeschwerde hat  ... III. B. I. 1. Voraussetzung für die Zulässigkeit einer Verfassungs ... 2. Der Beschwerdeführer ist durch die gemäß § ... 3. Soweit das Verhalten von Berliner Organen und Behörden in ... II. 1. Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Obe ... a) Insoweit kann der Beschwerdeführer allerdings nur die aus ... b) Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts verletzt nicht Grundrec ... 2. Die Verfassungsbeschwerde ist auch im übrigen unbegrü ...