1. Bearbeitung Texterfassung:  Johannes Rux Formatierung:  Johannes Rux Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   83% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   69% (516) Rang:   90% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 159, 355 - Schulschließungen BVerfGE 149, 407 - Rotmilan BVerfGE 138, 1 - Schulnetzplanung Sachsen BVerfGE 130, 1 - Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung BVerfGE 112, 164 - Abzug Sozialversicherungsbeiträge BVerfGE 112, 74 - Privatschulfinanzierung II BVerfGE 109, 133 - Langfristige Sicherheitsverwahrung BVerfGE 103, 142 - Wohnungsdurchsuchung BVerfGE 90, 107 - Waldorfschule/Bayern 4. Zitiert selbst: BVerfGE 84, 34 - Gerichtliche Prüfungskontrolle BVerfGE 75, 40 - Privatschulfinanzierung I BVerfGE 61, 82 - Sasbach BVerfGE 49, 89 - Kalkar I BVerfGE 27, 195 - Anerkannte Privatschulen BVerfGE 7, 1 - Berlin-Vorbehalt I BVerfGE 1, 70 - Grundrechtsgeltung in Berlin 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. II. III. 1. Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft hat unter ... 2. Der Bund der Freien Waldorfschulen, der Bundesverband Deutsche ... B. C. I. II. 1. Die Anwendbarkeit des Art. 7 Abs. 5 GG ist nicht dadurch in Fr ... 2. Art. 7 Abs. 4 GG gewährleistet unter den dort genannten V ... 3. Die damit umrissene Privatschulfreiheit ist im Grundsatz auch  ... 4. Eine private Volksschule ist nach der ersten Alternative des A ... a) Art. 7 Abs. 5 GG geht zurück auf die kurz aufeinander fol ... b) Das Grundgesetz übernahm in Art. 7 Abs. 4 bis 6 GG die Be ... 5. Die Übernahme wichtiger Bestimmungen der Weimarer Reichsv ... 6. Der Vorrang der öffentlichen Schulen tritt nach Art. 7 Ab ... a) Die in dieser Vorschrift enthaltenen normativen Vorgaben bed&u ... b) Bei der näheren Bestimmung des Begriffs "besonderes p&aum ... c) Das Merkmal "besonders" ist einerseits im Hinblick auf die &ou ... 7. Innerhalb dieses durch die normativen Vorgaben des Art. 7 Abs. ... III. 1. Der Wortlaut des Art. 7 Abs. 5 GG rechtfertigt eine Beschr&aum ... 2. Die übrigen in Rechtsprechung und Literatur erörtert ... a) Ein umfassender Beurteilungsspielraum ergibt sich nicht wegen  ... b) Der Unterrichtsverwaltung steht auch wegen ihrer besonderen fa ... c) Eine pauschale Zurücknahme der fachgerichtlichen Prü ... d) Auch der Umstand, daß die Entscheidung der Schulbehö ... e) In vollem Umfang ist die Entscheidung nach Art. 7 Abs. 5 GG al ... IV. 1. Soweit das Bundesverwaltungsgericht die Auffassung des Oberver ... 2. Das Bundesverwaltungsgericht hat ferner der Beurteilung durch  ... 3. Schließlich ist die Erwägung als durchgreifend ange ... V.