1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  A. Tschentscher Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   87% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   73% (516) Rang:   92% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 165, 296 - Wiederholungswahl Berlin BVerfGE 161, 136 - Nichtzulassung NPD-Landesliste BVerfGE 160, 368 - Wahl Vizepräsident BVerfGE 160, 129 - Ermittlungspflichten Wahlprüfungsausschuss BVerfGE 159, 105 - Bundestagswahl 2021 BVerfGE 156, 224 - Parität bei Bundestagswahl BVerfGE 154, 17 - PSPP-Programm der EZB BVerfGE 151, 202 - Europäische Bankenunion BVerfGE 142, 123 - OMT-Programm BVerfGE 123, 39 - Wahlcomputer BVerfGE 122, 304 - Wahlprüfungsbeschwerde nach Bundestagsauflösung BVerfGE 121, 266 - Landeslisten BVerfGE 104, 14 - Wahlkreiseinteilung Krefeld BVerfGE 103, 111 - Wahlprüfung Hessen BVerfGE 97, 317 - Überhang-Nachrücker 4. Zitiert selbst: BVerfGE 85, 148 - Wahlprüfungsumfang BVerfGE 82, 316 - Beitrittsbedingte Grundgesetzänderungen BVerfGE 47, 253 - Gemeindeparlamente BVerfGE 41, 399 - Wahlkampfkostenpauschale BVerfGE 16, 130 - Wahlkreise BVerfGE 4, 370 - Mandatsrelevanz 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. II. 1. Im September 1990 wählte die Hamburger CDU ihre Wahlkreis ... 2. Am 21. Januar 1989 hatte die CDU Hamburgs in einer landesweite ... 3. Bei der Bundestagswahl vom 2. Dezember 1990 erzielte im Wahlkr ... III. 1. Sämtliche Kreiswahlvorschläge der CDU seien fehlerha ... 2. Die Beschneidung des Rederechts für den Kandidaten Wegner ... 3. Die Mängel in der Einladungspraxis der CDU hätten si ... IV. 1. Der Wahlprüfungsausschuß des Deutschen Bundestages  ... 2. Der Deutsche Bundestag hat den Wahleinspruch in seinem Beschlu ... V. VI. 1. Der Deutsche Bundestag hat von einer Stellungnahme abgesehen.  ... 2. Der Bundeswahlleiter hat auf Anfrage mitgeteilt, grundsät ... 3. Von den politischen Parteien haben sich die CDU, die SPD, die  ... B. I. 1. Das Verfahren des Deutschen Bundestages leidet weder an einer  ... 2. Im Ergebnis ist auch nicht zu beanstanden, daß der Wahlp ... 3. Ohne Erfolg bleiben ferner die Angriffe der Beschwerdefüh ... II. 1. Die strikte rechtliche Regelung der Vorbereitung und Durchf&uu ... a) Die Aufgabe, im Rahmen der Wahlvorbereitung Kandidatenvorschl& ... b) Die Aufstellung der Wahlkandidaten bildet die Nahtstelle zwisc ... c) Gleichwohl kann nicht davon ausgegangen werden, daß Vers ... 2. Das Wahlprüfungsverfahren ist dazu bestimmt, die ordnungs ... 3. Gemessen an diesen Maßstäben sind alle Rügen d ... a) Kreiswahlvorschläge ... a 1) Ob die Kandidatenaufstellungen für die Kreiswahlvorschl ... a 2) In der Begrenzung des Kreises teilnahme- und stimmberechtigt ... (1) § 21 Abs. 1 Satz 2 BWahlG schreibt den Parteien vor, all ... (2) Letztlich muß diesen Fragen aber nicht weiter nachgegan ... a 3) Auch die weiteren, nur die Wahlkreismitgliederversammlung in ... (1) Wahlrechtlich unerheblich sind zunächst alle Rügen, ... (2) Anders ist unter den besonderen Umständen dieses Falles  ... (a) Bei der in der Mitgliederversammlung anstehenden Wahl ging es ... (b) Auswirkungen dieses Wahlfehlers auf die Mandatsverteilung im  ... b) Landesliste ... b 1) Wahlrechtswidrig mag es aus den oben zu a 2*) dargestellten  ... b 2) Die Beschwerdeführer sehen außerdem in der Wahl d ... b 3) Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer beeintr&au ... b 4) Ebenso unbegründet sind die Angriffe der Beschwerdef&uu ... b 5) Zu Unrecht beanstanden die Beschwerdeführer schlie&szli ... c) Feststellung des Wahlergebnisses ...