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Informationen zum Dokument  BVerfGE 102, 1 - Altlasten  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Das Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderu ...
2. Das Bundes-Bodenschutzgesetz hat in Bezug auf die Zustandsvera ...
II.
1. Die Beschwerdeführerin erwarb im Oktober 1982 eine ihrem  ...
2. Mit der gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs u ...
III.
1. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer umfänglich ...
2. Mit der gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts und d ...
IV.
1. Die Landesregierung hält die Verfassungsbeschwerde fü ...
2. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Stellungnahmen d ...
B.
I.
1. Die Entscheidungen und die ihnen zugrunde liegenden Vorschrift ...
2. Das Eigentum ist ein elementares Grundrecht; das Bekenntnis zu ...
3. Weder die gesetzlichen Vorschriften über die Zustandsvera ...
a) Mit der Enteignung greift der Staat auf das Eigentum des Einze ...
b) Der Gesetzgeber, der Inhalt und Schranken der als Eigentum gru ...
II.
1. Nach den dargelegten Maßstäben sind die sicherheits ...
2. Die Auslegung und Anwendung der Vorschriften über die Zus ...
a) Die Gerichte haben - ebenso wie schon die Verwaltungsbehö ...
b) Daran gemessen begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Beden ...
c) Auch wenn die Zustandsverantwortlichkeit des Eigentümers  ...
aa) Die sicherheitsrechtliche Pflicht zur Gefahrenabwehr auf eige ...
bb) Zur Bestimmung der Grenze dessen, was einem Eigentümer h ...
cc) Eine diese Grenzen überschreitende Belastung kann insbes ...
dd) Die Belastung des Zustandsverantwortlichen mit Sanierungskost ...
ee) Eine Kostenbelastung, die den Verkehrswert des sanierten Grun ...
ff) In Fällen, in denen eine Kostenbelastung über den V ...
d) Solange der Gesetzgeber, dem es nach Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG  ...
III.
C.

Bearbeitung, zuletzt am 08.06.2023, durch: A. Tschentscher
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