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Informationen zum Dokument  BVerfGE 104, 1 - Baulandumlegung  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Eine dem Bebauungsplan oder der tatsächlichen baulichen N ...
2. Die Beschwerdeführer sind Eigentümer von Grundst&uum ...
3. Die dem Verfahren 1 BvR 1512/97 zu Grunde liegende Klage der B ...
a) Das Oberlandesgericht wies die Berufung der Beschwerdefüh ...
b) Der Bundesgerichtshof nahm die Revision wegen fehlender grunds ...
4. Die dem Verfahren 1 BvR 1677/97 zu Grunde liegende Klage der B ...
II.
1. Die Baulandumlegung sei eine Enteignung im Sinne des Art. 14 A ...
2. Die Beschwerdeführer im Verfahren 1 BvR 1512/97 machen zu ...
III.
B.
1. Der Rüge der Verletzung des Art. 14 GG steht nicht der Gr ...
2. Unzulässig ist allerdings die im Verfahren 1 BvR 1512/97  ...
3. Soweit die Beschwerdeführer im Verfahren 1 BvR 1677/97 ei ...
C.
I.
II.
1. Die angegriffenen Entscheidungen und die ihnen zu Grunde liege ...
a) Der Eigentumsgarantie kommt im Gefüge der Grundrechte die ...
b) Dem steht nicht entgegen, dass die angegriffenen Umlegungsbesc ...
2. Die Baulandumlegung, deren verfassungsrechtliche Einordnung da ...
a) Mit der Enteignung greift der Staat auf das Eigentum des Einze ...
b) Die Baulandumlegung ist danach eine Inhalts- und Schrankenbest ...
3. Der Inhalt und Schranken des Eigentums bestimmende Gesetzgeber ...
a) Sie dienen dem legitimen Regelungsziel, die Neuordnung der Gru ...
aa) Zum Inhalt des Grundeigentums gehört auch die Befugnis d ...
bb) Die Neuordnung der Grundstücke mit dem Ziel, deren plang ...
b) Die Vorschriften über die Baulandumlegung schaffen auch e ...
4. Es ist weder dargelegt noch ersichtlich, dass die Gerichte bei ...

Bearbeitung, zuletzt am 10.06.2023, durch: A. Tschentscher
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