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Informationen zum Dokument  BVerfGE 105, 61 - Wehrpflicht I  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
II.
1. Der Angeklagte im Ausgangsverfahren wurde im Jahre 1969 in der ...
2. Das Landgericht Potsdam hat die Aussetzung des Verfahrens und  ...
a) Die Tatsache, dass sich das Bundesverfassungsgericht bereits m ...
b) Die vorgelegten gesetzlichen Vorschriften seien entscheidungse ...
c) Die allgemeine Wehrpflicht greife in die Grundrechte der Wehrp ...
III.
1. Der Vorsitzende des Sechsten Senats des Bundesverwaltungsgeric ...
2. Das Bundesministerium der Verteidigung hält die Vorlage f ...
3. Der Verteidiger des Angeklagten im Ausgangsverfahren hat ausge ...
B.
I.
1. Gemäß Art. 100 Abs. 1 GG in Verbindung mit § 8 ...
2. Gemäß diesem Maßstab kann nicht festgestellt  ...
a) § 53 Abs. 1 ZDG setzt in objektiver Hinsicht lediglich ei ...
b) Selbst wenn die Verpflichtung zum Zivildienst neben einer wirk ...
II.
1. Hat das Bundesverfassungsgericht die Vereinbarkeit einer vorge ...
2. Das Landgericht nimmt zwar auf die Entscheidungen Bezug, in de ...
a) Das gilt insbesondere für die Rechtsansicht des Bundesver ...
b) Zwar geht auch das Landgericht zunächst davon aus, dass d ...
c) Das Landgericht übersieht zudem, dass es weitere Grü ...
3. Soweit § 3 Abs. 1 WPflG und § 53 ZDG zur verfassungs ...
neuerlich auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zu prüf ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.10.2023, durch: A. Tschentscher
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