1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerwGE 26, 161 - Schwabinger Krawalle
BVerfGE 107, 395 - Rechtsschutz gegen den Richter I
BVerfGE 104, 220 - Rehabilitierung bei Abschiebungshaft
BVerfGE 104, 92 - Sitzblockaden III
BVerfGE 102, 26 - Frischzellen
BVerfGE 96, 27 - Durchsuchungsanordnung I
BVerfGE 86, 15 - Vermögensgesetz
BVerfGE 81, 138 - Erledigung der Hauptsache
BVerfGE 79, 1 - Urheberrechtsgesetz
BVerfGE 78, 88 - Prozeßkostenhilfe Asylverfahren
BVerfGE 77, 275 - Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde
BVerfGE 69, 315 - Brokdorf
BVerfGE 67, 43 - Offensichtlich unbegründeter Asylantrag
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Im Februar 2001 meldete die Klägerin zu 1 des Ausgangsver ...
2. Die Beklagte verbot die Demonstration unter Anordnung der sofo ...
3. Die Klägerin zu 1 und der Beschwerdeführer erhoben g ...
4. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts ...
5. Die Klägerin zu 1 und der Beschwerdeführer erhoben F ...
6. Der Verwaltungsgerichtshof lehnte den Antrag des Beschwerdef&u ...
II.
III.
1. Die Hessische Landesregierung hält die Verfassungsbeschwe ...
2. Das Bundesverwaltungsgericht verweist auf seine Rechtsprechung ...
3. Nach Auffassung der Beklagten des Ausgangsverfahrens ist die V ...
B.
C.
I.
1. Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab ist Art. 19 ...
a) Diese Norm enthält ein Grundrecht auf wirksamen und m&oum ...
b) Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG garantiert den Rechtsweg nicht nur be ...
2. Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG gewährt nach Maßgabe der S ...
a) Durch ein Eilverfahren wird das Rechtsschutzinteresse nur vorl ...
b) Da die Folgen von Anordnungen, die die Durchführung einer ...
c) Die Möglichkeit einer verwaltungsgerichtlichen Überp ...
3. In versammlungsrechtlichen Verfahren sind die für die Beu ...
a) Die Bedeutung der Versammlungsfreiheit in einer Demokratie geb ...
b) Stets, also auch bei der durch einstweiligen Rechtsschutz erm& ...
aa) Auf Seiten des Klägers reicht es aus, wenn sein Wille er ...
bb) Ferner sind Anhaltspunkte zu fordern, dass die betroffene Beh ...
cc) Das auf eine Wiederholungsgefahr gegründete Rechtsschutz ...
c) Auch das Rehabilitierungsinteresse kann das Rechtsschutzbed&uu ...
II.
1. In der mit der Verfassungsbeschwerde in Bezug genommenen Klage ...
2. Die Beklagte des Ausgangsverfahrens hält nach wie vor an ...
III.
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