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Informationen zum Dokument  BVerfGE 115, 1 - Transsexuelle III  Materielle Begr√ľndung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Die Voraussetzungen, unter denen eine Vornamensänderung o ...
2. § 8 TSG, der die Voraussetzungen der so genannten gro&szl ...
II.
III.
IV.
1. Das Bundesministerium des Innern vertritt die Auffassung, &sec ...
2. Der Deutsche Familiengerichtstag hält die zur Prüfun ...
3. Nach Ansicht der Deutschen Gesellschaft für Sexualforschu ...
4. Der Lesben- und Schwulenverband, dessen Stellungnahme sich die ...
5. Nach Auffassung der Deutschen Gesellschaft für Transident ...
6. Schließlich ist auch der sonntags.club der Ansicht, &sec ...
B.
I.
1. a) Art. 1 Abs. 1 GG schützt die Würde des  ...
b) Allerdings ist der Schutz des Namens nicht uneingeschränk ...
c) Die Geschlechtszugehörigkeit kann nicht allein nach den p ...
2. § 7 Abs. 1 Nr. 3 TSG greift in dieses von Art.& ...
3. Dieser Eingriff kann nicht mit der Annahme gerechtfertigt werd ...
4. Der Entzug des Vornamens durch § 7 Abs. 1 Nr. 3 ...
a) Zwar hat der Gesetzgeber dieses Ziel nicht ausdrücklich a ...
b) Mit der Verhinderung des falschen Anscheins, die Ehe könn ...
5. Die Aberkennung des Vornamens gemäß § 7 Abs.&n ...
6. Der mit § 7 Abs. 1 Nr. 3 TSG vorgenommene Eingr ...
a) Die dem Transsexuellengesetz zugrunde liegenden Annahmen ü ...
aa) Dabei ging er nach dem seinerzeitigen wissenschaftlichen Erke ...
bb) Auch der Umstand, dass es gerade unter den Mann-zu-Frau-Trans ...
b) Die vom Gesetzgeber aus dem damaligen, inzwischen überhol ...
aa) Zwar ist das Transsexuellengesetz von der vom Gesetzgeber erk ...
bb) Das von Art. 6 Abs. 1 GG geschützte Rechtsinst ...
cc) Das Festhalten an der nach den äußeren Geschlechts ...
II.
1. Dieser Verfassungsverstoß führt nicht zur Nichtigke ...
2. Solange der Gesetzgeber keine Regelung getroffen hat, die es e ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.03.2023, durch: Dominika Blonski
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