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Informationen zum Dokument  BVerfGE 121, 69 - Elterliche Erziehungspflicht  Materielle Begr√ľndung

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. a) Mit dem Gesetz zur Reform des Kindschaftsrechts (Kindschaft ...
b) Während des Gesetzgebungsverfahrens war strittig, ob Umga ...
2. In Rechtsprechung und Literatur ist umstritten, ob und unter w ...
a) Die Oberlandesgerichte gehen überwiegend von der Vollstre ...
b) Die Befürworter einer zwangsweisen Durchsetzbarkeit der e ...
II.
1. Mit Beschluss vom 6. November 2000 wies das Amtsgericht den An ...
2. Im Beschwerdeverfahren holte das Oberlandesgericht ein Sachver ...
III.
IV.
1. Die Bundesregierung ist der Auffassung, grundsätzlich m&u ...
2. Das Land Brandenburg schließt sich der Auffassung der Bu ...
3. Der XII. Senat des Bundesgerichtshofs teilt mit, er sei bislan ...
4. Der Deutsche Familiengerichtstag hat keine verfassungsrechtlic ...
5. Der Verband alleinerziehender Mütter und Väter vertr ...
6. Der Verein Väter für Kinder ist der Meinung, die zwa ...
7. Der Verein Väteraufbruch für Kinder meint, soweit si ...
8. Das Deutsche Institut für Jugendhilfe und Familienrecht t ...
9. Der Interessenverband Unterhalt und Familienrecht ist der Auff ...
10. Das Deutsche Jugendinstitut weist darauf hin, dass bei Kinder ...
11. Der Deutsche Verein für öffentliche und private F&u ...
12. Das Jugendamt der Stadt B. teilt mit, die Kindesmutter habe i ...
13. Die Kindesmutter erklärt, das Kind wünsche sich nac ...
B.
C.
I.
1. Dieses Grundrecht schützt den engeren persönlichen L ...
2. Wird jemand durch Androhung von Zwangsmitteln gegen seinen Wil ...
3. Das Grundrecht auf Schutz der Persönlichkeit ist auß ...
II.
1. Die in § 1684 Abs.  1 BGB gesetzlich statuierte Pfli ...
a) Art.  6 Abs.  2 Satz 1 GG garantiert den Eltern das  ...
b) Mit dieser den Eltern durch Art.  6 Abs.  2 Satz 1 G ...
c) Allerdings bedarf das Elternrecht mit seiner gleichzeitigen Pf ...
d) Der Umgang zwischen Eltern und ihrem Kind ist nicht lediglich  ...
2. Die Verpflichtung eines Elternteils zum Umgang mit seinem Kind ...
III.
1. Die Androhung eines Zwangsgeldes kann zwar bewirken, dass ein  ...
2. a) Bei der Eignung des Einsatzes von Zwangsmitteln gegen einen ...
b) Dem steht nicht entgegen, dass § 1684 Abs.  4 BGB di ...
c) Angesichts der seelischen Belastungen bis hin zu psychischen S ...
IV.
V.
VI.
VII.

Bearbeitung, zuletzt am 20.03.2023, durch: Dominika Blonski
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