1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 140, 317 - Identitätskontrolle
BVerfGE 140, 42 - "Dritter Weg"
BVerfGE 138, 261 - Samstagsarbeit
BVerfGE 135, 155 - Filmförderungsgesetz
BVerfGE 134, 204 - Werkverwertungsverträge
BVerfGE 134, 106 - Anhörungsrüge
BVerfGE 133, 277 - Antiterrordateigesetz
BVerfGE 129, 186 - Investitionszulagengesetz
BVerfGE 129, 78 - Anwendungserweiterung
BVerfGE 129, 49 - Mediziner-BAföG
BVerfGE 125, 260 - Vorratsdatenspeicherung
BVerfGE 123, 267 - Lissabon
BVerfGE 121, 1 - Vorratsdatenspeicherung
BVerfGE 119, 1 - Roman Esra
BVerfGE 118, 79 - Treibhausgas-Emissionsberechtigungen
BVerfGE 115, 205 - Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
BVerfGE 112, 332 - Pflichtteil
BVerfGE 112, 50 - Opferentschädigungsgesetz
BVerfGE 108, 370 - Exklusivlizenz
BVerfGE 102, 147 - Bananenmarktordnung
BVerfGE 97, 169 - Kleinbetriebsklausel I
BVerfGE 89, 214 - Bürgschaftsverträge
BVerfGE 89, 155 - Maastricht
BVerfGE 89, 1 - Besitzrecht des Mieters
BVerfGE 83, 130 - Josefine Mutzenbacher
BVerfGE 82, 159 - Absatzfonds
BVerfGE 81, 278 - Bundesflagge
BVerfGE 79, 1 - Urheberrechtsgesetz
BVerfGE 78, 350 - § 10b EStG
BVerfGE 75, 369 - Strauß-Karikatur
BVerfGE 73, 339 - Solange II
BVerfGE 73, 322 - Rechtswegerschöpfung freiwillige Gerichtsbarkeit
BVerfGE 67, 213 - Anachronistischer Zug
BVerfGE 31, 229 - Schulbuchprivileg
BVerfGE 30, 173 - Mephisto
BVerfGE 21, 73 - Grundstücksverkehrsgesetz
BVerfGE 13, 230 - Ladenschlußgesetz I
BVerfGE 8, 210 - Vaterschaft
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
1. "Sampling" ist ein musikalisches Gestaltungsmittel der Verarbe ...
2. a) Die Übernahme von Ausschnitten aus Musikstücken, ...
b) Der Schutz der Rechte der Tonträgerhersteller ist auch Ge ...
c) Im Recht der Europäischen Union räumt die Richtlinie ...
II.
1. Kläger des Ausgangsverfahrens sind die beiden Gründe ...
2. Die Kläger des Ausgangsverfahrens sahen durch die Üb ...
3. Auf die Revision der Beschwerdeführer zu 1) bis 3) hob de ...
4. Nach Fortsetzung des Berufungsverfahrens wies das Oberlandesge ...
5. Die gegen dieses Urteil erhobene Revision der Beschwerdefü ...
III.
1. Beim Sampling würden nicht Kompositionen oder Texte ü ...
2. Die Beschwerdeführer machen daneben eine Verletzung in ih ...
IV.
1. Nach Angaben der Deutschen Vereinigung für gewerblichen R ...
2. Die Bundesrechtsanwaltskammer hält die Verfassungsbeschwe ...
3. Dagegen sieht der Deutsche Anwaltverein die Kunstfreiheit nich ...
4. Der Deutsche Musikrat sieht in der Vorgabe, bei der Musikprodu ...
5. Nach Auffassung des Deutschen Rock & Pop Musikerverbandes spie ...
6. Nach Angaben des Bundesverbandes Musikindustrie ist die Sampli ...
7. Der Verband unabhängiger Musikunternehmen hält die K ...
8. Die Digitale Gesellschaft legt dar, dass den digitalen Technol ...
9. Die Kläger des Ausgangsverfahrens gehen davon aus, dass d ...
V.
1. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass kleinste Tonfetze ...
2. Der Beschwerdeführer zu 2) hat ausgeführt, ihm sei b ...
3. Die Kläger des Ausgangsverfahrens haben vorgetragen, dass ...
4. Nach den Ausführungen von Professor S. ist der Einsatz de ...
B.
I.
II.
C.
I.
1. Die Regelungen über das Tonträgerherstellerrecht und ...
2. Die Einräumung von dem Urheberrecht verwandten Leistungss ...
3. Diesen Anforderungen werden die gesetzlichen Vorschriften des ...
II.
1. a) Die Zivilgerichte haben bei der Auslegung und Anwendung des ...
b) Die Kunstfreiheit ist in Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG z ...
c) Somit gebietet der verfassungsrechtliche Schutz des geistigen ...
2. Nach diesen Maßstäben verletzen die angegriffenen E ...
a) Die beiden streitgegenständlichen Versionen des Titels "N ...
b) Diese Beeinträchtigung der Beschwerdeführer in ihrer ...
aa) Die Bejahung eines Eingriffs in das Tonträgerherstellerr ...
bb) Allerdings muss das Fachgericht bei der Auslegung und Anwendu ...
(1) Die Anforderungen, die die Gerichte in den angegriffenen Ents ...
(2) Diesen Beschränkungen der künstlerischen Betät ...
(3) Danach steht hier ein geringfügiger Eingriff in das Tont ...
D. -- I.
II.
III.
1. Auf Nutzungshandlungen ab dem 22. Dezember 2002 ist die Urhebe ...
a) Innerstaatliche Rechtsvorschriften, die eine Richtlinie der Eu ...
b) Im Anwendungsbereich der Urheberrechtsrichtlinie ist die Bindu ...
2. Wenn der Bundesgerichtshof zu dem Ergebnis kommt, dass die Urh ...
a) Die Verpflichtung, eine effektive Durchsetzung der Unionsgrund ...
b) Eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union ka ...
c) Mit der Überprüfung der fachgerichtlichen Vorlagepra ...
IV.
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