1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 142, 313 - Zwangsbehandlung
BVerfGE 128, 282 - Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug
BVerfGE 117, 244 - CICERO
BVerfGE 112, 50 - Opferentschädigungsgesetz
BVerfGE 110, 77 - Rechtsschutzinteresse
BVerfGE 107, 395 - Rechtsschutz gegen den Richter I
BVerfGE 81, 138 - Erledigung der Hauptsache
BVerfGE 79, 69 - Eidespflicht
BVerfGE 76, 1 - Familiennachzug
BVerfGE 74, 163 - Altersruhegeld
BVerfGE 72, 1 - Altersgrenze
BVerfGE 50, 244 - Abgelehnte Auslieferung
BVerfGE 49, 24 - Kontaktsperre-Gesetz
BVerfGE 41, 29 - Simultanschule
BVerfGE 35, 202 - Lebach
BVerfGE 34, 165 - Förderstufe
BVerfGE 33, 247 - Klagestop Kriegsfolgen
BVerfGE 21, 139 - Freiwillige Gerichtsbarkeit
BVerfGE 19, 253 - Kirchensteuergesetz
BVerfGE 4, 193 - Vorkonstitutioneller Instanzenzug
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A. -- I.
1. Die Verfassungsbeschwerde betrifft die medizinische Zwangsbeha ...
2. Die weiteren hier relevanten Vorschriften des Gesetzes lauten: ...
3. Die mit der Verfassungsbeschwerde mittelbar angegriffene Norm ...
4. Am 29. Juli 2014 wies das Gesundheitsamt des Landkreises Meckl ...
5. In dem ärztlichen Zeugnis vom 29. Juli 2014 wird ausgef&u ...
6. Mit Beschluss vom 30. Juli 2014 ordnete das Amtsgericht Waren ...
7. Gegen den Beschluss des Amtsgerichts legte die Beschwerdef&uum ...
8. Mit Schreiben vom 26. August 2014 wandte sich die Beschwerdef& ...
9. Der Richter des Amtsgerichts, dem das Schreiben vom 26. August ...
II.
1. Die Beschwerdeführerin hat am 28. August 2014 -- ergä ...
2. Auf das Schreiben der Beschwerdeführerin vom 26. August 2 ...
3. In ihrer Stellungnahme vom selben Tag führte die behandel ...
4. Mit angegriffenem Beschluss vom 4. September 2014 genehmigte d ...
5. Die Beschwerdeführerin wurde in der Rechtsmittelbelehrung ...
6. Nach Übersendung des Beschlusses an das Klinikum wurde di ...
III.
1. Das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern hat mit Schreiben ...
2. Dem Senat hat die Akte des fachgerichtlichen Verfahrens vorgel ...
B. -- I.
1. Der Rechtsweg ist erschöpft. Die Beschwerdeführerin ...
2. Der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde steht auch nic ...
3. Auch nach Beendigung der Zwangsbehandlung der Beschwerdefü ...
II.
1. Die medizinische Zwangsbehandlung eines Untergebrachten greift ...
2. Die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten kann allerdings ung ...
a) Es ist dem Gesetzgeber nicht prinzipiell verwehrt, medizinisch ...
b) Die Zwangsbehandlung eines Untergebrachten ist, wie jeder ande ...
aa) Eine ausreichende gesetzliche Grundlage für die Durchf&u ...
bb) Aus den Grundrechten ergeben sich zudem Anforderungen an das ...
cc) Aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit fol ...
c) Diese -- zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug entwick ...
3. Nach den vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Maßs ...
a) § 23 Abs. 2 Satz 2 Alternative 1 PsychKG M-V wird d ...
aa) Anders als es etwa § 22 Abs. 3 Satz 1 PsychKG M-V ...
bb) Die Vorschrift erfüllt zudem die sich aus dem Grundrecht ...
b) § 23 Abs. 2 Satz 2 Alternative 1 PsychKG M-V erf&uu ...
aa) Zum einen fehlt es an der abschließenden Bestimmung des ...
bb) Zum anderen ist dem Erfordernis, die weiteren aus dem Verh&au ...
4. Die Frage, ob § 23 Abs. 2 Satz 2 Alternative 2 Psyc ...
5. Angesichts der Mängel der gesetzlichen Eingriffsgrundlage ...
C. -- I.
II.
III.
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