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A. Tschentscher |
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 155, 119 - Bestandsdatenauskunft II
BVerfGE 154, 152 - BND – Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung
BVerfGE 152, 216 - Recht auf Vergessen II
BVerfGE 152, 152 - Recht auf Vergessen I
BVerfGE 150, 309 - Kennzeichenkontrollen BW-HE
BVerfGE 145, 20 - Spielhallen
BVerfGE 143, 246 - Atomausstieg
BVerfGE 142, 313 - Zwangsbehandlung
BVerfGE 141, 220 - Bundeskriminalamtsgesetz
BVerfGE 133, 277 - Antiterrordateigesetz
BVerfGE 133, 59 - Sukzessivadoption
BVerfGE 130, 151 - Zuordnung dynamischer IP-Adressen
BVerfGE 129, 49 - Mediziner-BAföG
BVerfGE 128, 1 - Gentechnikgesetz
BVerfGE 127, 87 - Hamburgisches Hochschulgesetz
BVerfGE 125, 260 - Vorratsdatenspeicherung
BVerfGE 121, 317 - Rauchverbot in Gaststätten
BVerfGE 121, 1 - Vorratsdatenspeicherung
BVerfGE 120, 274 - Online-Durchsuchungen
BVerfGE 118, 168 - Kontostammdaten
BVerfGE 107, 299 - Journalistische Verbindungsdaten
BVerfGE 106, 28 - Mithörvorrichtung
BVerfGE 105, 279 - Osho
BVerfGE 100, 313 - Telekommunikationsüberwachung I
BVerfGE 97, 228 - Kurzberichterstattung
BVerfGE 96, 56 - Vaterschaftsauskunft
BVerfGE 83, 341 - Bahá'í
BVerfGE 83, 216 - Jeziden
BVerfGE 79, 174 - Straßenverkehrslärm
BVerfGE 79, 1 - Urheberrechtsgesetz
BVerfGE 77, 170 - Lagerung chemischer Waffen
BVerfGE 56, 54 - Fluglärm
BVerfGE 39, 1 - Schwangerschaftsabbruch I
BVerfGE 24, 278 - GEMA
BVerfGE 3, 383 - Gesamtdeutscher Block
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
1. Mit Wirkung vom 8. Dezember 2017 fügte der Landesges ...
2. Die Beschwerdeführenden wenden sich gegen die Befugnis zu ...
a) Die Ausnutzung von Sicherheitslücken im informationstechn ...
b) Was unter einer Sicherheitslücke zu verstehen ist, ist in ...
II.
III.
1. Die Bundesregierung hält das bestehende Regulierungssyste ...
2. Für die Landesregierung Baden-Württemberg hat das Mi ...
3. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informa ...
4. Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz teil ...
5. Der Landesdatenschutzbeauftragte Rheinland-Pfalz ist ebenfalls ...
B.
I.
II.
III.
IV.
V.
1. Der Staat trägt zum Schutz der Grundrechte eine Verantwor ...
a) Betroffen sind hier das Fernmeldegeheimnis und die grundrechtl ...
b) Die Grundrechte sind in ihrer Schutzdimension betroffen, aus d ...
aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgeric ...
bb) Weiß der Staat von Sicherheitslücken, die den Hers ...
(1) Werden den staatlichen Behörden Sicherheitslücken b ...
(a) Wenn Sicherheitslücken offenbleiben, sind damit besonder ...
(b) Vor der Gefahr einer Ausnutzung von Zero-Day-Schwachstellen, ...
(c) Zugleich sind es gerade die zuständigen Behörden, d ...
(2) Die Schutzpflicht schließt hier eine Verpflichtung des ...
2. Die Beschwerdeführenden haben aufgezeigt, dass sie durch ...
3. Die Beschwerdeführenden haben jedoch nicht hinreichend da ...
a) Die aus den Grundrechten folgenden subjektiven Abwehrrechte ge ...
b) Den genannten Darlegungsanforderungen genügt die Verfassu ...
aa) Zunächst enthält die Ermächtigungsgrundlage se ...
bb) Der Zielkonflikt zwischen den öffentlichen Interessen an ...
cc) Die Beschwerdeführenden tragen auch nicht ausreichend da ...
dd) Schließlich gehen die Beschwerdeführenden nicht au ...
VI.
1. a) Die Anforderungen der Subsidiarität beschränken s ...
b) Diese Grundsätze beanspruchen auch im Falle der Rüge ...
2. Dem genügt die Verfassungsbeschwerde nicht. Im hier zu en ...
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