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Informationen zum Dokument  BVerfGE 158, 170 - IT-Sicherheitslücken  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
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    Revision:  A. Tschentscher

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Mit Wirkung vom 8. Dezember 2017 fügte der Landesges ...
2. Die Beschwerdeführenden wenden sich gegen die Befugnis zu ...
a) Die Ausnutzung von Sicherheitslücken im informationstechn ...
b) Was unter einer Sicherheitslücke zu verstehen ist, ist in ...
II.
III.
1. Die Bundesregierung hält das bestehende Regulierungssyste ...
2. Für die Landesregierung Baden-Württemberg hat das Mi ...
3. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informa ...
4. Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz teil ...
5. Der Landesdatenschutzbeauftragte Rheinland-Pfalz ist ebenfalls ...
B.
I.
II.
III.
IV.
V.
1. Der Staat trägt zum Schutz der Grundrechte eine Verantwor ...
a) Betroffen sind hier das Fernmeldegeheimnis und die grundrechtl ...
b) Die Grundrechte sind in ihrer Schutzdimension betroffen, aus d ...
aa) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgeric ...
bb) Weiß der Staat von Sicherheitslücken, die den Hers ...
(1) Werden den staatlichen Behörden Sicherheitslücken b ...
(a) Wenn Sicherheitslücken offenbleiben, sind damit besonder ...
(b) Vor der Gefahr einer Ausnutzung von Zero-Day-Schwachstellen,  ...
(c) Zugleich sind es gerade die zuständigen Behörden, d ...
(2) Die Schutzpflicht schließt hier eine Verpflichtung des  ...
2. Die Beschwerdeführenden haben aufgezeigt, dass sie durch  ...
3. Die Beschwerdeführenden haben jedoch nicht hinreichend da ...
a) Die aus den Grundrechten folgenden subjektiven Abwehrrechte ge ...
b) Den genannten Darlegungsanforderungen genügt die Verfassu ...
aa) Zunächst enthält die Ermächtigungsgrundlage se ...
bb) Der Zielkonflikt zwischen den öffentlichen Interessen an ...
cc) Die Beschwerdeführenden tragen auch nicht ausreichend da ...
dd) Schließlich gehen die Beschwerdeführenden nicht au ...
VI.
1. a) Die Anforderungen der Subsidiarität beschränken s ...
b) Diese Grundsätze beanspruchen auch im Falle der Rüge ...
2. Dem genügt die Verfassungsbeschwerde nicht. Im hier zu en ...

Bearbeitung, zuletzt am 20.04.2024, durch: Sabrina Gautschi, A. Tschentscher
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