1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   0% (516) Rang:   0% (656) 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: BVerfGE 153, 310 - Knorpelfleisch BVerfGE 149, 222 - Rundfunkbeitrag BVerfGE 142, 313 - Zwangsbehandlung BVerfGE 138, 1 - Schulnetzplanung Sachsen BVerfGE 136, 127 - Verlustabzugsbeschränkung BVerfGE 133, 377 - Ehegattensplitting BVerfGE 132, 302 - Rückwirkung Gewerbesteuergesetz BVerfGE 122, 210 - Pendlerpauschale BVerfGE 74, 182 - Einheitswerte I 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Nach § 127 Abs. 1 BauGB erheben die Gemeinden zur Deckung ... 2. Regelungen zu den zeitlichen Grenzen der Erhebung von Erschlie ... II. 1. Der Kläger ist Eigentümer mehrerer Grundstücke  ... 2. Nachdem das Oberverwaltungsgericht auf Antrag des Klägers ... 3. Auf die Revision des Klägers setzte das Bundesverwaltungs ... III. 1. Die im Ausgangsverfahren beklagte Stadt trägt vor, dass e ... 2. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt die Auffas ... 3. Nach Auffassung des Zentralverbands der Deutschen Haus-, Wohnu ... B. I. II. 1. Nach Art. 100 Abs. 1 Satz 1 Variante 2 GG hat ein Gericht das  ... 2. a) Das vorlegende Bundesverwaltungsgericht legt die Entscheidu ... b) Das Bundesverwaltungsgericht legt seine Überzeugung von d ... C. I. 1. Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Gebot der Rechtssicherh ... 2. Rechtssicherheit und Vertrauensschutz erstrecken sich auf alle ... a) Das Gebot der Belastungsklarheit und -vorhersehbarkeit gilt f& ... b) Mit seiner Forderung nach einer zeitlichen Begrenzung der Hera ... c) aa) Der mit dem Erschließungsbeitrag abzugeltende Vortei ... bb) Diese fachgerichtliche Rechtsprechung konkretisiert die Anfor ... (1) Damit ist hinreichend gewährleistet, dass die Entstehung ... (2) Der hinreichenden Erkennbarkeit der Vorteilslage für die ... II. 1. § 3 Abs. 1 Nr. 4 KAG RP ermöglicht in Fällen, i ... 2. Auch aus sonstigen Regelungen ergeben sich keine hinreichenden ... a) Nach den überzeugenden Darlegungen des vorlegenden Gerich ... b) Eine Höchstfrist für die Erhebung von Erschließ ... c) Der Grundsatz von Treu und Glauben (zum einfachen Recht BVerwG ... d) Auch eine verfassungskonforme Auslegung der Regelungen zur Fes ... 3. Ob die in jedem Fall notwendige zeitliche Obergrenze adäq ... D.