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Informationen zum Dokument  BVerfGE 160, 79 - Behinderung in der Triage  Materielle Begr√ľndung

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    Revision:  A. Tschentscher

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4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

A.
I.
1. Menschen mit einer Behinderung sind in der Coronavirus-Pandemi ...
2. Im Rahmen der Coronavirus-Pandemie hat das Thema der begrenzte ...
3. Um in der Pandemie auftretende Knappheitssituationen in der In ...
II.
1. Mit der Verfassungsbeschwerde rügen die Beschwerdefü ...
2. Die Beschwerdeführenden rügen mit ihrer am 27. Juni  ...
III.
1. Der Deutsche Bundestag hat das Protokoll des Fachgespräch ...
2. Die Bundesregierung beschreibt in ihrer Stellungnahme vom 14.  ...
3. Soweit die Länder Stellung genommen haben, halten sie ein ...
4. Die medizinischen Organisationen haben aus fachlicher Sicht St ...
a) Die Bundesärztekammer betont den Unterschied zwischen der ...
b) Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Inten ...
c) Die Bundesvereinigung der Arbeitsgemeinschaften der Notär ...
5. Als sachkundige Dritte haben mehrere Sozialverbände Stell ...
a) Das Forum chronisch kranker und behinderter Menschen im Parit& ...
b) Der Bundesverband des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) h&aum ...
c) Der Sozialverband VdK Deutschland, der unter anderem die Inter ...
6. Weitere sachkundige Dritte haben in ihren Stellungnahmen insbe ...
a) Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) h&aum ...
b) Das Netzwerk Artikel 3 unterstützt die Verfassungsbeschwe ...
c) Auch der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatri ...
d) Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe (BeB) weist da ...
e) Die Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Beh ...
f) Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland ( ...
7. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR), die Einr ...
B.
I.
II.
1. Mit den Anforderungen an die Feststellung einer gesetzgeberisc ...
a) Die Beschwerdeführenden müssen darlegen, dass hinsic ...
b) Weiter müssen die Beschwerdeführenden darlegen, dass ...
c) Da die Verfassungsbeschwerde keine allgemeine Möglichkeit ...
2. Die Verfassungsbeschwerde genügt für die Beschwerdef ...
a) Die Beschwerdeführenden legen dar, dass sich aus Art. 3 A ...
b) Auch ist dargelegt, inwiefern diese Schutzpflicht verletzt sei ...
c) Die Beschwerdeführenden zu 1) bis 8) legen zudem dar, von ...
aa) Die Beschwerdeführenden haben ihre gegenwärtige Bet ...
bb) Die Beschwerdeführenden zu 1) bis 8) haben auch substant ...
III.
1. Auch eine Verfassungsbeschwerde, die eine gesetzgeberische Sch ...
2. Hier ist nicht erkennbar, wie in zumutbarer Weise eine gericht ...
C.
I.
1. Aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG ergibt sich ein Auftrag, Menschen  ...
a) Eine Behinderung im Sinne des Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG liegt vo ...
b) Eine Benachteiligung wegen einer Behinderung liegt vor, wenn e ...
c) Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG schützt abwehrrechtlich gegen sta ...
aa) Als subjektives Abwehrrecht umfasst Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG d ...
bb) Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG beinhaltet außer einem Benachte ...
cc) Zudem ist das Verbot der Benachteiligung von Menschen mit Beh ...
dd) Als verfassungsrechtliche Wertentscheidung bindet Art. 3 Abs. ...
2. Der grundrechtliche Schutzauftrag aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG  ...
3. Besteht eine konkrete Schutzpflicht, kann das Bundesverfassung ...
4. Diese Maßstäbe tragen den in der Auslegung des Grun ...
a) Insbesondere die Europäische Menschenrechtskonvention (EM ...
b) Auch das Übereinkommen der Vereinten Nationen über d ...
c) Bei der Auslegung des Grundgesetzes sind auch der Internationa ...
II.
1. a) Besteht das Risiko, dass Menschen in einer Triage-Situation ...
b) Es liegen auch Anhaltspunkte dafür vor, dass für die ...
aa) Die Bundesärztekammer betont zwar bereits 2007, auch unt ...
bb) Die fachlichen Empfehlungen der DIVI für intensivmedizin ...
(1) Die Empfehlungen sind als S1-Leitlinie rechtlich nicht verbin ...
(2) Nach den Empfehlungen ist bei der Verteilung nicht ausreichen ...
(3) Trotz der verfassungsrechtlichen Unbedenklichkeit des Kriteri ...
(4) Auf Risiken einer Benachteiligung wegen einer Behinderung in  ...
c) In der Gesamtschau liegen somit belastbare Anhaltspunkte daf&u ...
2. Der Gesetzgeber hat bislang keine Vorkehrungen getroffen, die  ...
3. Dem Gesetzgeber steht bei der Entscheidung, wie die konkrete P ...
D.
E.

Bearbeitung, zuletzt am 15.07.2024, durch: Sabrina Camenzind, A. Tschentscher
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