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Informationen zum Dokument  BGHZ 9, 83 - Aufopferungsanspruch bei Impfschäden  Materielle Begr√ľndung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

    BVerwGE 94, 1 - Naturschutzverordnung
    BGHZ 60, 302 - Aufopferungsanspruch aus haftbedingtem Gesundheitsschaden
    BGHZ 20, 61 - Verhältnis von Wehrdienstbeschädigung und "Aufopferung"

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

I. Bedenken gegen die Zulässigkeit des Rechtswegs sind nicht ...
II. ... ...
III. - 1. ... ...
2. Das Impfgesetz vom 8. April 1874 (RGBl 31), auf Grund dessen d ...
3. Dem Berufungsgericht ist darin beizupflichten, daß der E ...
4. Ein Entschädigungsanspruch der Klägerin ist jedoch e ...
a) Der Kabinettsorder vom 4. Dezember 1831 kommt nach der Auffass ...
aa) Wenn die Kabinettsorder davon ausgeht, daß bei Eingriff ...
bb) Der in § 75 EinlALR normierte Grundsatz der Entschä ...
b) Aber selbst wenn man der Auffassung sein sollte, daß ang ...
c) Es kann auch hinsichtlich der hier zur Erörterung stehend ...
d) Im Gegensatz zu der Auffassung des Berufungsgerichts ist sonac ...
5. Wenn die Beklagte geltend macht, daß durch die Gewä ...
IV. Der Entschädigungsanspruch richtet sich bei Impfschä ...
V. Da das Berufungsgericht festgestellt hat, daß die Kl&aum ...

Bearbeitung, zuletzt am 29.05.2023, durch: Rainer M. Christmann, A. Tschentscher
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