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Informationen zum Dokument  BGE 89 I 290  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Nach Art. 5 Abs. 1 des Madrider Abkommens, auf den sich die an ...
2. Kraft des Vorbehaltes in Art. 6 Abs. 1 PVU zugunsten der Lande ...
3. Die Beschwerdeführerin anerkennt grundsätzlich die R ...
4. Die Beschwerde bestreitet das Bestehen der vom Amt eingewendet ...
5. Die geographische Bezeichnung "Dorset" ist zweifellos geeignet ...
6. Die Beschwerdeführerin vertritt unter Hinweis auf die Zig ...
7. Unbehelflich ist schliesslich auch der Hinweis der Beschwerdef ...
8. Für den Fall der Abweisung ihres Hauptbegehrens auf unein ...

Bearbeitung, zuletzt am 27.04.2024, durch:
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