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Informationen zum Dokument  BGE 90 I 159  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. In Übereinstimmung mit dem Schrifttum (BLUMENSTEIN, MBVR  ...
2. Der Gleichheitssatz des Art. 4 BV gebietet, Gleiches nach Mass ...
3. Aus dieser Feststellung folgt indes nicht ohne weiteres, dass  ...

Bearbeitung, zuletzt am 04.05.2024, durch:
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