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Informationen zum Dokument  BGE 93 I 577  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde ist das M ...
2. Nach Art. 14 Abs. 1 Ziff. 2 MSchG, der kraft der Verweisung in ...
3. Das Amt erachtet die streitige Marke als irreführend, wei ...

Bearbeitung, zuletzt am 01.05.2024, durch:
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