1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. Das Amt für geistiges Eigentum hat das Patentgesuch "in A ... 2. Das Patentgesetz verwendet den Begriff des chemischen Stoffes  ... 3. a) Das Amt räumt der Beschwerdeführerin ein, dass di ... 4. a) Das Amt für geistiges Eigentum kommt in der Vernehmlas ...