1. Bearbeitung Texterfassung:  A. Tschentscher Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   77% (92) Suche:   0% (516) Rang:   77% (656) 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: BGE 122 V 166 - Einstellung nach AVIG 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 3 3. ... 3.1  Gemäss Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 13. De ... 3.2  Wer vorsätzlich oder fahrlässig einen Ausfuhr ... 3.3 ... 3.3.1  Die Zollkreisdirektion ist zum Schluss gekommen, die  ... 3.3.2  Nach Art. 30 Abs. 1 SuG widerruft die zuständige ... 3.3.3  Nach Auffassung der Vorinstanz ist Art. 30 SuG gest&u ... 3.3.4  Die Rückforderung der Ausfuhrbeiträge hat d ... 3.4  Weder aus der Verfügung der Zollkreisdirektion noc ... 3.4.1  Das trifft indessen nicht zu. Beim unrechtmässig ... 3.4.2  Der Beschwerdeführerin wird zu Recht kein arglis ... 3.4.3  Eine Verwaltungsstrafuntersuchung wurde offensichtlic ... 3.5  Dass ihr die hier im Streit liegenden Ausfuhrbeiträ ... 3.6  Die Beschwerdeführerin macht schliesslich geltend, ... Erwägung 4 4. ... 4.1  Widerhandlungen im Sinne von Art. 8 des Gesetzes sind m ... 4.2  Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, das der Beschwerd ... 4.2.1  Die Vorinstanz legt der Beschwerdeführerin objek ... 4.2.2  Es bleibt zu prüfen, ob die verschiedenen Export ... 4.2.3  Im Lichte dieser Rechtsprechung können die der B ... 4.3  Gemäss Art. 6 Abs. 3 des Gesetzes wird die Verj&au ... 4.3.1  Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass als erste  ... 4.3.2  Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, b ... 4.3.3  Laut dem Bericht der Betriebsprüfer über di ... 4.3.4  Es kann daher festgestellt werden, dass der Anspruch  ... 4.4 ... 4.4.1  Die Zollkreisdirektion hat in ihrer Rückforderun ... 4.4.2  Die Beschwerdeführerin rügt, diese reformat ... 4.4.3  Die Rüge ist begründet. Beabsichtigt eine B ... 4.4. ... 4  Soweit die Vorinstanz die zusätzliche Zinsforderung  ...