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Informationen zum Dokument  BGE 136 II 165  Materielle Begründung

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6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Der angefochtene Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts schli ...
1.1 Allerdings ist das Bundesverwaltungsgericht auf die Beschwerd ...
1.2 Zwischenentscheide i.S.v. Art. 93 Abs. 1 BGG können selb ...
1.2.1 Nach dieser Bestimmung ist die Beschwerde gegen einen Zwisc ...
1.2.2 Im vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die  ...
1.3 Da alle übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt  ...
2. Das BVGer vertrat die Auffassung, die ESchK habe einen Entsch& ...
2.1 Die Beschwerdeführer machen dagegen geltend, die ESchK h ...
2.2 Die Beschwerdegegnerin ist dagegen der Auffassung, die heutig ...
3. Aus den Akten ergibt sich Folgendes (...) ...
4. Gemäss Art. 52 Abs. 1 VwVG hat die Beschwerdeschrift an d ...
4.1 Im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht gelten di ...
4.2 Art. 32 Abs. 2 VwVG bestimmt zudem ausdrücklich, dass ve ...
4.3 Allerdings wird es im Beschwerdeverfahren überwiegend f& ...
4.4 Im vorliegenden Fall kann den Beschwerdeführern jedoch k ...
5. Neue Vorbringen sind allerdings nur im Rahmen des Streitgegens ...
5.1 Abweichend von den allgemeinen Grundsätzen des Beschwerd ...
5.2 Wie bereits oben (E. 1.1) dargelegt worden ist, verlangten di ...
6. Das BVGer hätte somit auf die Beschwerden der Beschwerdef ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch:
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