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Informationen zum Dokument  BGE 95 III 76  Materielle Begründung

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Regeste
Die Verordnung des Bundesgerichts vom 29. März 1939 betreffend die Bereinigung der Eigentumsvorbehaltsregister setzt in Art. 3 den Zeitpunkt und den Wortlaut der in Art. 2 vorgeschriebenen Auskündung im Schweizerischen Handelsamtsblatt und im kantonalen Amtsblatt fest. Nach dem letzten Absatz von Art. 3 muss die Auskündung folgende Bestimmung über die Einsprüche gegen die Löschung enthalten:

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch:
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