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Informationen zum Dokument  BGE 138 III 641 - Leitkultur als verbaler Rassismus  Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

    BGE 127 III 481 - Minelli-Entscheidung
    BGE 126 III 209 - Arzt Kraska

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
3. Das Einordnen und Kommentieren der Äusserungen einer Pers ...
4. Hauptstreitpunkt ist, ob sich die Beschwerdeführerin f&uu ...
4.1 Die Rechtsprechung zu Presseäusserungen, auf die sich di ...
4.1.1 Die Verbreitung wahrer Tatsachen ist grundsätzlich dur ...
4.1.2 Die Veröffentlichung unwahrer Tatsachen ist demgegen&u ...
4.1.3 Meinungsäusserungen, Kommentare und Werturteile sind z ...
4.2 Die Beschwerdeführerin hat die Äusserungen des Besc ...
4.3 Unter "Rassismus" wird einerseits die "Lehre" verstanden, "na ...
4.4 Die Äusserungen, welche die Beschwerdeführerin zur  ...
4.4.1 In seiner öffentlichen Rede hat sich der Beschwerdegeg ...
4.4.2 Insgesamt kann nicht gesagt werden, die Äusserungen de ...
4.4.3 An der Beurteilung ändert nichts, dass im überwie ...
4.5 Aus den dargelegten Gründen kann die obergerichtliche Ve ...

Bearbeitung, zuletzt am 21.11.2024, durch: A. Tschentscher
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