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Informationen zum Dokument  BGE 147 III 505  Materielle Begründung

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5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. (...) ...
2. Mit Schlussabstimmung vom 16. Dezember 2005 haben die eidg ...
3. Beide Vorinstanzen bejahten das Vorliegen eines wichtigen  ...
4. Der Beschwerdeführer kritisiert, das Austrittsrecht d ...
Erwägung 5
5.1 Die aufgeworfene Problematik ist in der Doktrin - soweit  ...
5.2 Das Eidgenössische Amt für das Handelsregister  ...
5.3 In BGE 89 II 133 hat sich das Bundesgericht - noch  ...
Erwägung 6
6.1 Das revidierte Obligationenrecht besagt nicht ausdrü ...
Erwägung 6.2
6.2.1 Art. 783 OR regelt (und beschränkt) den Erwerb eig ...
6.2.2 Der mit dem Austritt verbundene Anfall der Stammanteile ...
6.2.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Gesetzg ...
6.2.4 Dieser Lösung könnte das Argument entgegenste ...
6.3 Man mag ferner einwenden, dass bereits Art. 825a OR eine  ...
6.4 Dem austrittswilligen Gesellschafter ist damit im Üb ...
6.5 An diesem Ergebnis vermag schliesslich auch das Argument  ...
6.6 Die Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung wird d ...
7. Anders als Art. 821 Abs. 3 Satz 2 OR sieht Art. 822 OR nic ...

Bearbeitung, zuletzt am 02.05.2024, durch:
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