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Informationen zum Dokument  BGE 134 V 208  Materielle Begründung

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2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer stellt im Haupt- und Eventualstandpu ...
Erwägung 2
2.1 Ausser Frage steht, dass die Beschwerdegegnerin Anspruch auf  ...
2.2 Da es sich bei der Versicherungskasse um eine öffentlich ...
Erwägung 3
3.1 Art. 46 VVK/SG lautet: ...
3.1.1 Gemäss Vorinstanz und Beschwerdegegnerin bezieht sich  ...
3.1.2 Nach Auffassung des Beschwerdeführers dagegen verweist ...
3.2 Der Wortlaut des Art. 46 VVK/SG lässt nach den zutreffen ...
3.3 Die gesetzessystematisch klare Abgrenzung der Ehegattenrente  ...
3.4 Die unterschiedliche Behandlung der geschiedenen und verwitwe ...
Erwägung 3.5
3.5.1 Das Bundesgericht hat in ständiger Rechtsprechung Regl ...
3.5.2 Im Unterschied zu den in den zitierten Urteilen massgebende ...
Erwägung 3.6
3.6.1 Zu beachten sind schliesslich die Materialien zur VVK/SG, w ...
3.6.2 In der Botschaft vom 11. Dezember 1984 zur Verordnung ü ...
3.7 Im Lichte der verschiedenen Auslegungselemente ergibt sich, d ...
4. Umstritten ist weiter die Tragweite des Art. 46 Satz 2 VVK/ SG ...
4.1 Gemäss Art. 20 Abs. 2 BVV 2 kann die Leistung der Vorsor ...
4.2 Der Beschwerdeführer kritisiert den zitierten Entscheid. ...
Erwägung 4.3
4.3.1 Nach dem - insoweit klaren - Wortlaut von Art. 20 Abs. 2 BV ...
4.3.2 Der Beschwerdeführer erblickt eine Bestärkung der ...
4.3.3 Der Beschwerdeführer verweist sodann darauf, dass nach ...
4.3.4 Art. 20 BVV 2 stützt sich auf Art. 19 Abs. 3 BVG. Aus  ...
4.4 Vor diesem Hintergrund ist das Urteil B 6/99 vom 11. Juni 200 ...
4.5 Im Sinne vorstehender Erwägungen haben auch der Bundesra ...
5. Der Beschwerdeführer beanstandet schliesslich die Hö ...
6. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer de ...
7. (Kosten- und Entschädigungsfolgen) ...

Bearbeitung, zuletzt am 28.04.2024, durch:
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