VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BGE 146 V 169  Materielle Begründung

1. Bearbeitung
    Texterfassung:  [nicht verfügbar]
    Formatierung:  [nicht verfügbar]
    Revision:  [nicht verfügbar]

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
Aus den Erwägungen:
1. Streitig ist vorab die sachliche Zuständigkeit. Die Besch ...
1.1 Jeder Kanton bezeichnet ein Gericht, das als letzte kantonale ...
1.2 Die Vorsorgeeinrichtungen regeln in ihren Reglementen die Vor ...
Erwägung 1.3
1.3.1 Der Stiftung können sich alle zum Schweizerischen Gewe ...
1.3.2 Die Beschwerdegegner 1-3 sind die Gründerverbände ...
Erwägung 1.4
1.4.1 Gemäss Ziff. 2.2 des Reglements Teil- und Gesamtliquid ...
1.4.2 Ziff. 3 Teilliquidationsreglement regelt die - an dieser St ...
1.5 Das Gesuch vom 5. Januar 2018 hat im Rahmen sowohl seiner Beg ...
1.6 Zusammenfassend steht fest, dass der prozessrechtliche Weg, d ...
2. In materieller Hinsicht ist streitig, ob eine rechtsgenüg ...
Erwägung 3
Erwägung 3.1
3.1.1 Die Stiftung ist wie folgt strukturiert: Die angeschlossene ...
3.1.2 Die Vorinstanz hat für das Bundesgericht folgenden Sac ...
Erwägung 3.2
3.2.1 Gestützt auf die soeben aufgezeigte Struktur der Stift ...
3.2.2 Gemäss Ziff. 6.2.2.1 erster Satz des hier massgebenden ...
3.2.3 Zwar schreiben weder Anschlussvereinbarung noch Teilliquida ...
3.2.3.1 Die Beschwerdeführerin bestätigte am 4. Juli 20 ...
3.2.3.2 Wenn die Stiftung nunmehr auf der "materiellen" (unteren) ...
3.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass im vorliegenden Fall die V ...
Erwägung 4
Erwägung 4.1
4.1.1 Gemäss Art. 11 Abs. 3 bis Satz 1 BVG erfolgt die Aufl& ...
4.1.2 Soweit die Stiftung eine Verletzung von Art. 10 lit. d Mitw ...
4.2 Das Bundesverwaltungsgericht erwog (vorinstanzliche E. 4.5.2. ...
4.3 In E. 3b des zitierten Urteils B 63/99 handelte das damalige  ...
4.3.1 Der Wortlaut von Art. 11 Abs. 3 bis Satz 1 BVG fordert das  ...
Erwägung 4.3.2
4.3.2.1 Das Einvernehmen zwischen dem Arbeitgeber und seinem Pers ...
4.3.2.2 Dem Gesetzgeber schwebte demnach eine gemeinsame Entschei ...
Erwägung 4.3.3
4.3.3.1 Kommt im Falle von Art. 11 Abs. 3 bis (Satz 1) BVG keine  ...
4.3.3.2 Die anschlussvertragliche Kündigung ist - nicht ande ...
4.3.3.3 Angesichts ihres vertraglichen Charakters kann die Kü ...
4.3.4 Schliesslich setzen Sinn und Zweck von Art. 11 Abs. 3 bis S ...
4.4 Insgesamt lässt das Dargelegte nicht ansatzweise den Sch ...

Bearbeitung, zuletzt am 03.05.2024, durch:
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).