1. Bearbeitung Texterfassung:  Sabiha Akagündüz Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   88% (128) Lit.:   99% (92) Suche:   0% (516) Rang:   98% (656) 3. Zitiert durch: BGE 122 II 299 - Flughafengefängnis I BGE 128 I 280 - Notariat Appenzell I. Rh. BGE 125 I 417 - Berner Fürsprecher BGE 123 I 221 - Schällenmätteli BGE 122 I 222 - Adir Cumali II BVerfGE 116, 69 - Jugendstrafvollzug BGE 119 Ia 197 - Kanuvereine BGE 118 Ia 360 - Vegetarische Gefängnisernährung 4. Zitiert selbst: BGE 115 Ia 234 - St. Galler Forpflanzungsbeschluss BGE 114 Ia 350 - Arzt-Patientverhältnis BGE 113 Ia 325 - Nahrungsmittelpakete BGE 113 Ia 309 - Aargauer Gerichtsberichterstattung BGE 106 Ia 277 - Groupe action prison I BGE 102 Ia 279 - Minelli II BGE 99 Ia 262 - Minelli I 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 1 1.- Das Bundesgericht prüft die Zulässigkeit einer staa ... b) Gemäss Art. 90 Abs. 1 lit. a OG muss die Beschwerdeschrif ... aa) Die Garantien von Art. 6 Ziff. 1 EMRK, insbesondere der Anspr ... bb) Im vorliegenden Fall kann offengelassen werden, ob die genann ... d) Die staatsrechtliche Beschwerde kann erhoben werden wegen Verl ... e) Von hier nicht zutreffenden Ausnahmen abgesehen, bei denen die ... Erwägung 2 2.- Bevor auf die in der staatsrechtlichen Beschwerde gegen die r ... a) Einleitend ist auf die Bedeutung der einschlägigen Resolu ... b) Gemäss Art. 64bis Abs. 2 BV sind die Kantone ausserhalb d ... c) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes ist bei der Pr&uum ... d) Die Verfassungsmässigkeit einer Gefängnisverordnung, ... Erwägung 3 3.- a) Der Beschwerdeführer ficht als erste Vorschrift § ... aa) Der Beschwerdeführer rügt als erstes, dass die Best ... bb) Aus ähnlichen Gründen geht auch die Rüge fehl, ... cc) Analoges gilt auch für das Vorbringen, § 28 GVO las ... c) Die Beschwerde richtet sich sodann gegen § 34 Abs. 2 lit. ... aa) Es fragt sich, ob der völlige Entzug des Spazierganges a ... bb) Soweit der Spaziergang nicht stärker beschränkt wir ... g) Der Beschwerdeführer ficht § 41 GVO an, wonach den G ... h) Der Beschwerdeführer wendet sich im weiteren gegen § ... i) Der Beschwerdeführer verlangt auch die Aufhebung von &sec ... k) Der Beschwerdeführer rügt sodann, die allgemeine Spa ... l) In der Beschwerde wird geltend gemacht, § 52 Abs. 3 und 5 ... aa) Die Meinungsäusserungs- und Informationsfreiheit, die sc ... bb) Der Umstand, in den ersten sieben Tagen der Haft keine eigene ... m) ... Gegenüber § 54 Abs. 2 GVO macht der Beschwerdef& ... n) Die Beschwerde richtet sich sodann gegen die Sperrfrist von ei ... aa) Art. 8 Ziff. 2 und Art. 10 Ziff. 2 EMRK lassen im Rahmen der  ... bb) Bei Untersuchungsgefangenen ist in den ersten Tagen der Haft  ... cc) Es fragt sich, ob die erwähnte Sperrfrist für Gefan ... o) Der Beschwerdeführer stösst sich daran, dass §  ... p) Auch die Einschränkung eines übermässigen Brief ... q) § 59 Abs. 2 GVO sieht vor, dass die für die Briefkon ... r) § 62 Abs. 1 lit. b GVO sieht als Disziplinarmassnahme unt ... s) Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, dass auch Disz ... aa) Die Rüge ist unbegründet, soweit im Lichte von Art. ... bb) Ob eine Arreststrafe von 20 Tagen, welche gemäss §  ... t) Der Beschwerdeführer rügt sodann, der Entzug des Spa ... Erwägung 4 4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass lediglich die allgemeine Sp ...