1. Bearbeitung Texterfassung:  Sabiha Akagündüz Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   58% (128) Lit.:   92% (92) Suche:   0% (516) Rang:   89% (656) 3. Zitiert durch: BGE 121 I 30 - Hotel Bellerive au Lac BGE 119 Ia 221 - Audi Quattro Turbo 4. Zitiert selbst: BGE 117 Ia 322 - Hans Rhyner BGE 114 Ia 50 - Strafsache gegen G. und B. 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 3 3.- Der Beschwerdeführer macht mit seiner ersten Beschwerde  ... a) Ein Richter oder Beamter ist so früh wie möglich abz ... b) Bei staatsrechtlichen Beschwerden, mit denen eine Verletzung d ... c) Die Verfassung des Kantons Schaffhausen vom 24. März 1876 ... d) Sowohl aufgrund von Art. 58 Abs. 1 BV als auch gemäss Art ... e) Der Beschwerdeführer erachtet Art. 58 BV und Art. 6 Ziff. ... Erwägung 4 4.- Der Beschwerdeführer rügt mit seiner Beschwerde vom ... a) Das Obergericht des Kantons Schaffhausen führt in seinem  ... b) Der Beschwerdeführer macht demgegenüber hauptsä ... Erwägung 5 5.- a) Die Organisation der Rechtspflege und des gerichtlichen Ve ... b) Das schaffhauserische Strafprozessrecht unterscheidet zwischen ... c) Aufgrund dieser kantonalen Bestimmungen wäre der Schluss  ... d) Der Beschwerdeführer erachtet Oberrichterin X aus drei Gr ... e) Der Beschwerdeführer macht indessen geltend, im Zeitpunkt ... Erwägung 6 6.- Grundsätzlich bleibt somit zu prüfen, ob sich diese ... a) Weder die Verfassung noch die Konvention stehen grundsätz ... b) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gehören zu de ... c) Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer keine Aussc ...