VerfassungsgeschichteVerfassungsvergleichVerfassungsrechtRechtsphilosophie
ÜbersichtWho-is-WhoBundesgerichtBundesverfassungsgerichtVolltextsuche...

Informationen zum Dokument  BVerfGE 18, 257 - Sozialversicherung   Materielle Begründung

1. Bearbeitung

2. Abruf & Rang

3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

    [nicht verfügbar]
7. Markierte Gliederung:

I.
II.
III.
IV.
1. Die Vorlage ist zulässig. Der Auffassung des Bundessozial ...
2. Rechtsgrundlage der Beurteilung der Versicherungspflicht der K ...
3. § 175 RVO ist vor dem Grundgesetz in Kraft getreten. Die  ...
V.
A. Krankenversicherung: ...
1. Das vorlegende Gericht meint, die zu prüfende Vorschrift  ...
2. Die jetzige Rechtslage -- Ausschluß von der Pflichtversi ...
B. Rentenversicherung der Angestellten: ...
1. Die Vorteile der gesetzlichen Rentenversicherung für Ange ...
2. In dem häufig vorkommenden Fall, daß die Ehefrau im ...
3. Im Gegensatz zur Krankenversicherung ist in der Rentenversiche ...
4. Dieser völlige Ausschluß des Ehegatten-Arbeitnehmer ...
a) Zunächst kann das Bedürfnis nach einem Sozialversich ...
b) Aus den gleichen Gründen kann nicht anerkannt werden, da& ...
c) Die Beschäftigung bei einem Ehegatten mag wegen der pers& ...
5. Die bisherigen Erörterungen führen zu dem Ergebnis,  ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch: A. Tschentscher, Matthias Cantow
© 1994-2024 Das Fallrecht (DFR).