1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 125, 175 - Hartz IV
BVerfGE 104, 74 - Kalte Enteignung
BVerfGE 94, 241 - Kindererziehungszeiten
BVerfGE 87, 234 - Einkommensanrechnung
BVerfGE 87, 1 - Trümmerfrauen
BVerfGE 74, 129 - Widerruf von Leistungen
BVerfGE 65, 104 - Mutterschaftsgeld I
BVerfGE 59, 231 - Freie Mitarbeiter
BVerfGE 47, 146 - Schneller Brüter
BVerfGE 29, 221 - Jahresarbeitsverdienstgrenze
4. Zitiert selbst:
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
I.
II.
III.
IV.
1. Die Vorlage ist zulässig. Der Auffassung des Bundessozial ...
2. Rechtsgrundlage der Beurteilung der Versicherungspflicht der K ...
3. § 175 RVO ist vor dem Grundgesetz in Kraft getreten. Die ...
V.
A. Krankenversicherung: ...
1. Das vorlegende Gericht meint, die zu prüfende Vorschrift ...
2. Die jetzige Rechtslage -- Ausschluß von der Pflichtversi ...
B. Rentenversicherung der Angestellten: ...
1. Die Vorteile der gesetzlichen Rentenversicherung für Ange ...
2. In dem häufig vorkommenden Fall, daß die Ehefrau im ...
3. Im Gegensatz zur Krankenversicherung ist in der Rentenversiche ...
4. Dieser völlige Ausschluß des Ehegatten-Arbeitnehmer ...
a) Zunächst kann das Bedürfnis nach einem Sozialversich ...
b) Aus den gleichen Gründen kann nicht anerkannt werden, da& ...
c) Die Beschäftigung bei einem Ehegatten mag wegen der pers& ...
5. Die bisherigen Erörterungen führen zu dem Ergebnis, ...
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