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Informationen zum Dokument  BVerfGE 26, 41 - Grober Unfug  Materielle Begründung

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I.
1. Nach § 360 Abs. 1 Nr. 11 StGB wird mit Geldstrafe bis zu  ...
2. a) Der Beschwerdeführer schleppte in der Nacht vom 29. zu ...
b) Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen das Urteil des Am ...
3. Der Bundesminister der Justiz hält die Verfassungsbeschwe ...
II.
1. Nach Art. 103 Abs. 2 GG kann eine Tat nur bestraft werden, wen ...
2. Die Strafbestimmung über den groben Unfug ist hinreichend ...
a) Der einzelne Bürger kann im allgemeinen, voraussehen, in  ...
b) Auch in dieser einschränkenden Auslegung gestattet § ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.12.2024, durch: A. Tschentscher, Rainer M. Christmann
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