1. Bearbeitung Texterfassung:  Johannes Rux Formatierung:  Johannes Rux Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   84% (128) Lit.:   0% (92) Suche:   56% (516) Rang:   88% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 166, 1 - Kinderehe BVerfGE 120, 224 - Geschwisterbeischlaf BVerfGE 112, 50 - Opferentschädigungsgesetz BVerfGE 109, 190 - Nachträgliche Sicherungsverwahrung BVerfGE 105, 313 - Lebenspartnerschaftsgesetz BVerfGE 49, 286 - Transsexuelle I BVerfGE 37, 271 - Solange I 4. Zitiert selbst: BVerfGE 34, 269 - Soraya BVerfGE 31, 58 - Spanier-Beschluß BVerfGE 25, 167 - Nichtehelichkeit BVerfGE 24, 119 - Adoption I BVerfGE 22, 349 - Waisenrente und Wartezeit BVerfGE 22, 163 - Kindergeld des Stiefvaters BVerfGE 15, 337 - Höfeordnung BVerfGE 12, 281 - Devisenbewirtschaftungsgesetze BVerfGE 12, 45 - Kriegsdienstverweigerung I BVerfGE 10, 59 - Elterliche Gewalt BVerfGE 9, 20 - Arbeitslosenhilfe BVerfGE 6, 55 - Steuersplitting BVerfGE 4, 45 - D-Markbilanzgesetz 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. I. 1. Das Ehehindernis der Geschlechtsgemeinschaft geht auf das kano ... 2. Das Allgemeine Landrecht für die Preußischen Staate ... 3. Das Gesetz Nr. 16 des Kontrollrats - Ehegesetz - vom 20. Febru ... 4. Das Gesetz zur Vereinheitlichung und Änderung familienrec ... II. 1. Nach allgemeiner Ansicht ist § 4 Abs. 3 EheG in der gelte ... 2. In der Praxis hat das Eheverbot wegen Geschlechtsgemeinschaft  ... 3. Soweit sich das Schrifttum rechtspolitisch mit dem Eheverbot d ... III. 1. a) Bereits der im ersten Deutschen Bundestag (1952) von der Bu ... b) Das gleiche galt für den von der Fraktion der FDP im zwei ... 2. Die beim Bundesministerium der Justiz gebildete Eherechtskommi ... B. - I. 1. Die Beschwerdeführerin ist im September 1951 geboren. Die ... 2. Durch den angefochtenen Beschluß vom 20. Juni 1969 lehnt ... 3. Durch den weiter angefochtenen Beschluß vom 29. Juli 196 ... 4. Die weitere Beschwerde der Beschwerdeführerin wies das Ob ... 5. Aus der Verbindung zwischen der Beschwerdeführerin und D. ... II. III. C. I. 1. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts enth&aum ... 2. An diesen Maßstäben gemessen ist das Eheverbot des  ... 3. Soweit das Eheverbot aus "uralten kultischen Vorstellungen", a ... 4. Allerdings ist nach der erwähnten Rechtsprechung die "Ank ... a) Der einleitende Überblick über die deutsche Rechtsen ... b) Ein Blick über die Grenzen bestätigt dieses Ergebnis ... 5. Auch aus dem Gesichtspunkt des Schutzes der Institution der Eh ... 6. Anders als beim Eheverbot der Verwandtschaft (§ 4 Abs. 1  ... 7. Auch der in den angefochtenen Entscheidungen des Oberlandesger ... 8. Ob eine frühere Geschlechtsbeziehung zu Verwandten eines  ... 9. Wie die Eherechtskommission zutreffend hervorhebt (vgl. oben A ... II. 1. Die Verfassungsmäßigkeit des Zustimmungsgesetzes zu ... 2. Entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts (vgl. ebenso OLG H ... 3. Ebensowenig läßt sich die mehrfach vertretene Auffa ... 4. Da § 4 Abs. 2 EheG Kontrollratsrecht ist, gilt die Vorsch ... 5. Das Bundesverfassungsgericht hat in der Entscheidung zur H&oum ... III. 1. Solange das Eheverbot der Geschlechtsgemeinschaft nach §  ... 2. Das Oberlandesgericht hat in seinem angefochtenen Beschlu&szli ... 3. Einer Aufhebung der angefochtenen Entscheidungen bedarf es auc ... IV.