1. Bearbeitung Texterfassung:  Djamila Strößner Formatierung:  Djamila Strößner Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   17% (128) Lit.:   2% (92) Suche:   46% (516) Rang:   80% (656) 3. Zitiert durch: BVerfGE 149, 222 - Rundfunkbeitrag BVerfGE 104, 92 - Sitzblockaden III 4. Zitiert selbst: BVerfGE 28, 55 - Leserbrief BVerfGE 28, 36 - Zitiergebot BVerfGE 27, 1 - Mikrozensus BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht BVerfGE 12, 113 - Schmid-Spiegel BVerfGE 7, 198 - Lüth BVerfGE 6, 32 - Elfes 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: A. - I. II. 1. Gegen den Beschluß des Truppendienstgerichts wendet sich ... 2. Der Bundesminister der Verteidigung hat sich namens der Bundes ... III. B. - I. II. 1. Die Disziplinarverfügung des Bataillonskommandeurs und de ... 2. a) Die Anwendung des § 15 Abs. 2 SG auf den vom Truppendi ... b) Die angefochtene Disziplinarmaßnahme läßt kei ... c) Nach dem festgestellten und der Disziplinarmaßnahme zugr ... 3. Auch gegen andere Grundrechte des Beschwerdeführers verst ... III. 1. Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung gilt pri ... 2. § 15 SG befaßt sich mit der politischen Betäti ... 3. Das dem Beschwerdeführer vorgeworfene Verhalten war ein B ... 4. Anlaß und Gegenstand der disziplinaren Bestrafung ist na ...