1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 143, 246 - Atomausstieg
BVerfGE 141, 1 - Völkerrechtsdurchbrechung
BVerfGE 117, 272 - Beschäftigungsförderungsgesetz
BVerfGE 116, 96 - Fremdrentengesetz
BVerfGE 112, 368 - Rentenüberleitung VI
BVerfGE 111, 54 - Rechenschaftsbericht
BVerfGE 103, 332 - Naturschutzgesetz Schleswig-Holstein
BVerfGE 100, 138 - Rentenüberleitung IV
BVerfGE 100, 59 - Rentenüberleitung II
BVerfGE 100, 1 - Rentenüberleitung I
BVerfGE 97, 378 - Krankengeld
BVerfGE 97, 271 - Hinterbliebenenrente II
BVerfGE 95, 143 - Eingliederungsprinzip
BVerfGE 94, 241 - Kindererziehungszeiten
BVerfGE 77, 84 - Arbeitnehmerüberlassung
BVerfGE 76, 256 - Beamtenversorgung
BVerfGE 75, 246 - Beruf des Rechtsbeistandes
BVerfGE 75, 78 - Haushaltsbegleitgesetz 1984
BVerfGE 74, 69 - Subsidiarität der Gesetzesverfassungsbeschwerde
BVerfGE 72, 39 - Erziehungszeitengesetz
BVerfGE 71, 25 - Kommunalverfassungsbeschwerden
BVerfGE 69, 272 - Krankenversicherung der Rentner
BVerfGE 68, 319 - Bundesärzteordnung
BVerfGE 68, 287 - Rechnungszinsfuß
BVerfGE 68, 143 - Einkommensteuer Alleinerziehende
BVerfGE 65, 1 - Volkszählung
BVerfGE 63, 152 - Medizinische Rehabilitation
BVerfGE 60, 360 - Beitragsfreie Krankenversicherung
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 55, 114 - Witwenrente
BVerfGE 53, 257 - Versorgungsausgleich I
BVerfGE 52, 1 - Kleingarten
BVerfGE 51, 1 - Rentenversicherung im Ausland
BVerfGE 50, 290 - Mitbestimmung
BVerfGE 47, 109 - Bestimmtheitsgebot
BVerfGE 45, 142 - Rückwirkende Verordnungen
BVerfGE 43, 291 - numerus clausus II
BVerfGE 40, 141 - Ostverträge
BVerfGE 40, 65 - Krankenversicherung
BVerfGE 37, 328 - Gasöl-Verwendungsgesetz
BVerfGE 37, 132 - Vergleichsmiete I
BVerfGE 36, 281 - Patentanmeldungen
BVerfGE 31, 275 - Bearbeiter-Urheberrechte
BVerfGE 24, 220 - Angestelltenversicherung
BVerfGE 22, 241 - Zweites Rentenanpassungsgesetz
BVerfGE 14, 288 - Selbstversicherung
BVerfGE 13, 31 - Diplomatische Klausel
BVerfGE 4, 7 - Investitionshilfe
BVerfGE 3, 58 - Beamtenverhältnisse
BVerfGE 1, 264 - Bezirksschornsteinfeger
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
II.
1. Die zehn Verfassungsbeschwerden und die drei Vorlagen, die zur ...
2. Die Verfassungsbeschwerden ...
a) Bei den Beschwerdeführern zu 1) bis 3) und 8) ist der Ver ...
b) Die folgenden Beschwerdeführer beziehen noch keine Rente. ...
c) Die folgenden beiden Beschwerdeführer sind erstmalig aufg ...
3. Die Vorlagen ...
III.
1. a) Die Beschwerdeführer sind der Auffassung, ihre Verfass ...
b) In der Sache gehen die Beschwerdeführer, jedenfalls seit ...
aa) Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stü ...
bb) Die angegriffene Regelung verstoße gegen Art. 2 Abs. 1 ...
c) Einige der Beschwerdeführer sind der Auffassung, die Neuf ...
2. Auch die Gerichte, die § 32 a AVG zur Prüfung gestel ...
a) Das Sozialgericht Köln hat dem Bundesverfassungsgericht d ...
b) Mit den im verfassungsrechtlichen Teil im wesentlichen üb ...
IV.
1. Der Bundesminister hält die Verfassungsbeschwerden derjen ...
2. Der 11. Senat des Bundessozialgerichts hält die angegriff ...
3. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hält die angegriffene Rege ...
4. Die Deutsche Angestellten-Gewerkschaft sieht in der Abwertung ...
5. Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbä ...
6. Die Union der Leitenden Angestellten, die die angegriffene Reg ...
B. -- I.
1. Die Verfassungsbeschwerden richten sich unmittelbar gegen ein ...
2. Die vorliegenden Verfassungsbeschwerden richten sich gegen ein ...
a) Der Grundsatz, daß die Betroffenen zunächst den Rec ...
b) Zulässig sind hingegen die Verfassungsbeschwerden der Bes ...
c) Auch unter Berücksichtigung des zuvor genannten Gesichtsp ...
II.
1. Die Vorlage des Sozialgerichts Köln ist unzulässig. ...
2. Gegen die Zulässigkeit der Vorlagen des Bundessozialgeric ...
C.
I.
1. Gegenstand des Schutzes des Art. 14 GG sind der Anspruch oder ...
2. Das Ziel des 20. Rentenanpassungsgesetzes war neben der Anpass ...
a) In diesem Zusammenhang steht auch die Begrenzung der Bewertung ...
b) Der Zuerkennung der Ausbildungs-Ausfallzeiten liegen -- entgeg ...
3. Die angegriffene Regelung ist nicht unverhältnismä&s ...
a) Schon die Fälle der Beschwerdeführer zeigen, da&szli ...
b) Stellt man diese Minderung von Anwartschaften dem gesetzlichen ...
4. Verfassungsrechtlich ergibt sich auch nichts anderes für ...
a) Diese Personengruppe sieht sich in ihrem Vertrauen auf den For ...
b) Prüfungsmaßstab ist Art. 14 Abs. 1 GG. In dieser Gr ...
c) Die damit erforderliche Abwägung ergibt, daß ein &o ...
II.
1. Das Inkrafttreten der angegriffenen Regelung am 1. Januar 1978 ...
2. Nach Art. 3 Abs. 1 GG ist es auch unbedenklich, daß der ...
3. Das Bundessozialgericht hat in der vorgelegten Sache 1 BvL 10/ ...
4. Schließlich verstößt es auch nicht gegen Art. ...
I.
II.
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