1. Bearbeitung
Texterfassung: |
[nicht verfügbar] |
Formatierung: |
[nicht verfügbar] |
Revision: |
A. Tschentscher |
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 155, 77 - Alimentation kinderreicher Beamter
BVerfGE 155, 1 - Richterbesoldung II
BVerfGE 152, 345 - Entfernung aus dem öffentlichen Dienst durch Verwaltungsakt
BVerfGE 117, 372 - Dreijahresfrist für Versorgungsbezüge
BVerfGE 114, 258 - Versorgungsänderungsgesetz
BVerfGE 107, 218 - Beamtenbesoldung Ost I
BVerfGE 106, 225 - Beihilfefähigkeit von Wahlleistungen I
BVerfGE 83, 89 - 100%-Grenze
BVerfGE 76, 256 - Beamtenversorgung
BVerfGE 72, 175 - Wohnungsfürsorge
BVerfGE 71, 255 - Eintritt in den Ruhestand
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 67, 1 - Emeritierungsalter
BVerfGE 63, 343 - Rechtshilfevertrag
BVerfGE 55, 372 - Richterbesoldung III
BVerfGE 52, 303 - Krankenhausleistungen
BVerfGE 51, 356 - Auslandswirkung Rentenreform
BVerfGE 50, 386 - Schuldzinsen
BVerfGE 48, 403 - Wohnungsbauprämien
BVerfGE 46, 97 - Witwengeld
BVerfGE 44, 249 - Alimentationsprinzip
BVerfGE 43, 242 - Universitätsgesetz Hamburg
BVerfGE 39, 196 - Beamtenpension
BVerfGE 39, 128 - Soldatenentlassung
BVerfGE 21, 329 - Beamtinnenwitwer
BVerfGE 16, 94 - Wehrmachtspensionäre
5. Besprechungen:
|
6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I.
II.
1. Die im Jahre 1953 geborene Klägerin des Ausgangsverfahren ...
2. Das Verwaltungsgericht hat das Verfahren gemäß Art. ...
a) Das Gericht meint, die Klage abweisen zu müssen, wenn die ...
b) Sei hingegen das Fehlen einer ausreichenden Übergangsrege ...
III.
1. Der Bundesminister des Innern führt zur Vorlagefrage aus: ...
2. Der zuständige Senat des Bundesverwaltungsgerichts ist in ...
B.
I.
1. Das Grundgesetz hat in Art. 33 Abs. 5 GG den Fortbestand des B ...
2. Zwar gibt es keinen aus Art. 33 Abs. 5 GG ableitbaren selbst&a ...
3. a) Der Unterhaltsanspruch der Waise gegen den Dienstherrn des ...
b) Eine bestimmte Höchstdauer für die Gewährung vo ...
c) Der Gesetzgeber war daher nicht gehindert, die Ausnahmeregelun ...
II.
1. Grundsätzlich kann der Staatsbürger nicht darauf ver ...
2. Eine derartige Abwägung durch den Gesetzgeber war hier ge ...
3. Im Rahmen der gebotenen Abwägung war hier insbesondere zu ...
4. a) Die verfassungsrechtlich gebotene Abwägung führt ...
b) Demgegenüber durfte nach Meinung der anderen vier Richter ...
|