1. Bearbeitung
2. Abruf & Rang
3. Zitiert durch:
BVerfGE 158, 170 - IT-Sicherheitslücken
BVerfGE 158, 131 - Patientenverfügung im Maßregelvollzug
BVerfGE 154, 152 - BND – Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung
BVerfGE 153, 182 - Suizidhilfe
BVerfGE 153, 1 - Kopftuch III
BVerfGE 152, 152 - Recht auf Vergessen I
BVerfGE 149, 160 - Vereinsverbote
BVerfGE 135, 155 - Filmförderungsgesetz
BVerfGE 130, 151 - Zuordnung dynamischer IP-Adressen
BVerfGE 130, 1 - Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung
BVerfGE 125, 260 - Vorratsdatenspeicherung
BVerfGE 124, 78 - Untersuchungsausschuss Geheimgefängnisse
BVerfGE 124, 43 - Beschlagnahme von E-Mails
BVerfGE 120, 274 - Online-Durchsuchungen
BVerfGE 120, 180 - Caroline von Monaco III
BVerfGE 119, 309 - Gerichtsfernsehen
BVerfGE 118, 168 - Kontostammdaten
BVerfGE 117, 202 - Vaterschaftsfeststellung
BVerfGE 115, 276 - Sportwetten
BVerfGE 115, 166 - Kommunikationsverbindungsdaten
BVerfGE 110, 33 - Zollkriminalamt
4. Zitiert selbst:
BVerfGE 101, 361 - Caroline von Monaco II
BVerfGE 101, 106 - Akteneinsichtsrecht
BVerfGE 100, 313 - Telekommunikationsüberwachung I
BVerfGE 96, 231 - Müllkonzept
BVerfGE 95, 220 - Aufzeichnungspflicht
BVerfGE 85, 386 - Fangschaltungen
BVerfGE 80, 367 - Tagebuch
BVerfGE 76, 83 - Zwangsvollstreckung III
BVerfGE 67, 157 - G 10
BVerfGE 54, 148 - Eppler
BVerfGE 52, 203 - Fristgebundener Schriftsatz
BVerfGE 52, 131 - Arzthaftungsprozeß
BVerfGE 44, 353 - Durchsuchung Drogenberatungsstelle
BVerfGE 42, 212 - Quick/Durchsuchungsbefehl
BVerfGE 34, 238 - Tonband
BVerfGE 18, 85 - Spezifisches Verfassungsrecht
BVerfGE 15, 256 - Universitäre Selbstverwaltung
5. Besprechungen:
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6. Zitiert in Literatur:
7. Markierte Gliederung:
A.
I. Verfahren 1 BvR 1611/96
1. Der Beschwerdeführer hatte an den Kläger des Ausgang ...
2. a) Das Amtsgericht vernahm die Mutter des Klägers zu dem ...
b) Auf die Berufung des Klägers vernahm das Landgericht die ...
3. Mit seiner Verfassungsbeschwerde rügt der Beschwerdef&uum ...
II. Verfahren 1 BvR 805/98
1. Die Beschwerdeführerin zu 2a -- eine Gesellschaft mit bes ...
2. a) Das Landgericht vernahm die Tochter des Klägers sowie ...
b) In dem von dem Kläger angestrengten Berufungsverfahren f& ...
3. Verfassungsbeschwerde gegen diese Entscheidung haben sowohl di ...
III.
1. Der Präsident des Bundesgerichtshofs hat Äußer ...
2. Der Präsident des Bundesarbeitsgerichts hat in seiner Ste ...
B.
C.
I.
1. a) Das Grundrecht des Fernmeldegeheimnisses dient der freien E ...
b) Bei der Nutzung von Telekommunikationseinrichtungen ist die Ko ...
2. Art. 10 Abs. 1 GG schützt indes nicht vor der Nutzung ein ...
a) Der Gewährleistungsgehalt des Art. 10 Abs. 1 GG hat einen ...
b) Die Reichweite des grundrechtlichen Schutzes endet nicht am so ...
c) Vorliegend räumten die Kläger der Ausgangsverfahren ...
II.
1. Das von Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG erfas ...
a) In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist anerka ...
b) Das Recht am gesprochenen Wort ist nicht identisch mit dem Sch ...
2. Auf das Recht am gesprochenen Wort kann sich auch eine juristi ...
a) Gemäß Art. 19 Abs. 3 GG ist entscheidend, ob das Re ...
b) Der Anwendung des Rechts am gesprochenen Wort auf juristische ...
3. Die Erhebung und Verwertung der Zeugenaussagen durch die Geric ...
a) Sowohl der Beschwerdeführer zu 1 als auch der Vertreter d ...
aa) Die Schutzbedürftigkeit des Kommunikationsvorgangs h&aum ...
bb) Der Schutzbereich des Rechts am gesprochenen Wort wäre a ...
(1) Die Gestaltung des Verfahrens, die Feststellung und Würd ...
(2) Die Gerichte haben hier die Maßgeblichkeit des grundrec ...
(a) Eine Einwilligung in eine Persönlichkeitsbeeinträch ...
(b) Das bloße faktische Verbreitetsein von Mithöreinri ...
b) Da die Fachgerichte die Erteilung einer stillschweigenden Einw ...
4. Der Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der B ...
a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ist nicht vorbehaltlo ...
aa) Das Grundgesetz -- insbesondere das unter anderem in Art. 20 ...
bb) Allein das allgemeine Interesse an einer funktionstüchti ...
b) In den angegriffenen Entscheidungen fehlt jede Feststellung zu ...
III.
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