1. Bearbeitung Texterfassung:  [nicht verfügbar] Formatierung:  [nicht verfügbar] Revision:  [nicht verfügbar] 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:  [nicht verfügbar] Lit.:  [nicht verfügbar] Suche:  [nicht verfügbar] Rang:  [nicht verfügbar] 3. Zitiert durch: 4. Zitiert selbst: 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 1. "Erfindungen von Erzeugnissen, welche durch Anwendung nicht re ... 2. Durch die Wendung "Textilfasern jeder Art" bringt das Gesetz z ... 3. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts zu Art. 2 Ziff. 4 a ... 4. Dass die Textilindustrie Glasfasern verwendet, ist nicht neu.  ... 5. Nach Art. 111 PatG muss die Erfindung, um von der Patentierung ... 6. Die Beschwerdeführer selber gehen davon aus, dass das zur ...