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Informationen zum Dokument  BGE 89 I 437 - Kläranlage Schaffhausen  Materielle Begründung

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    Revision:  A. Tschentscher

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3. Zitiert durch:

4. Zitiert selbst:

5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur:

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7. Markierte Gliederung:

Regeste
Sachverhalt
A.
B.
C.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
Erwägung 1
1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Entscheid, mit dem der ...
Erwägung 2
2. Die Beschwerdeführer machen vor allem geltend, die Beh&ou ...
Erwägung 3
3. In der Beschwerdebegründung wird unter Ziff. 4 als Verwei ...
Erwägung 4
4. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts verwirkt ein Stimmb ...
Erwägung 5
5. Das politische Stimmrecht ist ein vom Bundesrecht gewährl ...
Erwägung 6
6. Dass Stadtpräsident Bringolf das Schreiben der SIG vom 11 ...
Erwägung 7
7. Die Beschwerdeführer behaupten nicht, dass bei der Bekann ...
a) Die späte Bekanntgabe wäre nur zu rügen, wenn d ...
b) Dass die zusätzliche Landabtretung in bezug auf die Beein ...
c) Während die Abstimmungsvorlage der Gemeinde Neuhausen auc ...
Demnach erkennt das Bundesgericht:

Bearbeitung, zuletzt am 23.11.2024, durch: Julian Marbach, A. Tschentscher
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