1. Bearbeitung Texterfassung:  Thomas Probst Formatierung:  Thomas Probst Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   0% (128) Lit.:   98% (92) Suche:   0% (516) Rang:   96% (656) 3. Zitiert durch: BGE 138 I 61 - Unternehmenssteuerreform II BGE 129 I 185 - Parlamentswahlrecht Stadt Zürich BGE 121 I 187 - Briefliche Stimmabgabe 4. Zitiert selbst: BGE 93 I 620 - Datenverarbeitungsanlage Zürich BGE 119 Ia 271 - Verbot von Geldspielautomaten BGE 119 Ia 154 - Peter Bieri und Konsorten BGE 106 Ia 20 - Kernkraftwerk Kaiseraugst 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt Aus folgenden Erwägungen: 2. Bei Stimmrechtsbeschwerden überprüft das Bundesgeric ... Erwägung 3 3.- a) Gemäss § 160 Abs. 1 lit. a StRG können Verf ... b) Eine Frist von drei Tagen seit Entdeckung des Mangels ist sehr ... Erwägung 4 4. Die Beschwerdeführerin rügt überdies die Handha ... a) Die Beschwerdeführerin machte vor dem Regierungsrat zum e ... aa) Der Regierungsrat folgerte aus § 160 Abs. 2 i.V.m. § ... bb) Die Beschwerdeführerin ist dagegen der Auffassung, die B ... cc) Gemäss § 160 Abs. 2 StRG ist die Stimmrechtsbeschwe ... dd) Allerdings bezieht sich diese Vermutung nur auf den Zeitpunkt ... b) Darüber hinaus rügte die Beschwerdeführerin die ... aa) Der Regierungsrat vertritt die Auffassung, hinsichtlich diese ... bb) Die Beschwerdeführerin meint dagegen, es komme auf das D ... cc) Gemäss § 163 Abs. 1 StRG beginnt die Beschwerdefris ... dd) Somit bleibt es bei der Regel des § 160 Abs. 2 StRG, won ... ee) Die Beschwerdeführerin behauptet, erstmals am 14. Septem ... Erwägung 5 5.- a) Die Beschwerdeführerin beantragt nicht nur die Aufheb ... aa) Stellt das Bundesgericht fest, die letzte kantonale Instanz s ... bb) Allerdings kann nach ständiger bundesgerichtlicher Recht ... b) Die Beschwerdeführerin rügt, auf den offiziellen Sti ... aa) Das vom Verfassungsrecht des Bundes gewährleistete Stimm ... bb) Die Fragestellung auf dem Stimmzettel für die kantonale  ...