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Informationen zum Dokument  BGE 121 I 267 - Kantonale Grundrechte  Materielle Begründung

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Regeste
Sachverhalt
A.
Auszug aus den Erwägungen:
Erwägung 1
1.- Die staatsrechtliche Beschwerde ist nur zulässig, wenn die be ...
Erwägung 2
2.- Nach Art. 88 OG steht das Recht, staatsrechtliche Beschwerde  ...
Erwägung 3
3.- Die Beschwerdeführer berufen sich nun allerdings auf Art. 11  ...
a) Zu den verfassungsmässigen Rechten im Sinne von Art. 113 Abs.  ...
b) Das in Art. 11 Abs. 1 KV/BE enthaltene Willkürverbot ergibt si ...
c) Die Beschwerdeführer übersehen, dass die Regelung der Legitima ...
d) Auch wenn das bernische Verfassungsrecht das Willkürverbot aus ...
e) Die langjährige, gefestigte Praxis zu Art. 88 OG, welche die G ...
f) Die Verwirklichung kantonaler Grundrechte obliegt schliesslich ...

Bearbeitung, zuletzt am 22.11.2024, durch: DFR-Server
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