1. Bearbeitung Texterfassung:  Sabiha Akagündüz Formatierung:  Sabiha Akagündüz Revision:  A. Tschentscher 2. Abruf & Rang Abrufen:  RTF-Version RTF mit Seiten RTF mit Linien Druckversion Druck mit Seiten Rspr.:   75% (128) Lit.:   94% (92) Suche:   0% (516) Rang:   92% (656) 3. Zitiert durch: BGE 138 I 331 - Datenerfassung für Sozialhilfe BGE 129 I 249 - Meichtry BGE 128 I 63 - Kenntnis der Abstammung 4. Zitiert selbst: BGE 115 V 297 - Akteneinsicht SUVA BGE 111 II 149 - Amtsärztliche Spitaltätigkeit BGE 122 I 18 - Fürsorgerische Freiheitsentziehung BGE 95 I 103 - Ausweisung Alfred X BVerfGE 65, 1 - Volkszählung BGE 118 Ib 277 - Ficheneinsicht BGE 120 Ia 286 - Kantonales Konsumkreditrecht BGE 120 Ia 147 - Bancomat BGE 120 Ia 126 - Geldspielautomaten Zürich BGE 112 Ia 97 - Vormundschaftsakten 5. Besprechungen:

6. Zitiert in Literatur: [nicht verfügbar] 7. Markierte Gliederung: Regeste Sachverhalt A. Auszug aus den Erwägungen: Erwägung 2 2.- a) Es ist zu prüfen, mit welchem Rechtsmittel die Rü ... b) Der Beschwerdeführer verlangt Einsicht in seine an der Ps ... c) Das eidgenössische Datenschutzgesetz ist anwendbar auf di ... d) Die Psychiatrische Klinik Schlössli ist von ihrer Stellun ... e) Die Unterscheidung zwischen öffentlicher und privater Nat ... f) Daraus ist die abschliessende Folgerung zu ziehen, dass das Pa ... Erwägung 3 3.- Der Regierungsrat gewährte dem Beschwerdeführer mit ... Erwägung 4 4.- Der Beschwerdeführer rügt als Verletzung von Art. 4 ... Erwägung 5 5.- a) Der Regierungsrat stützte den angefochtenen Entscheid ... b) Die Patientenrechtverordnung umschreibt den Anspruch des Patie ... c) Im angefochtenen Entscheid führte der Regierungsrat aus,  ... d) Der Wortlaut von § 14 Abs. 2 lit. a PatR-VO erscheint wei ... Erwägung 6 6.- a) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird aus Art. 4 ... b) aa) Der Beschwerdeführer belegt sein Interesse an der vol ... bb) Die Frage der Akteneinsicht weist einen engen Bezug zur pers& ... cc) Die Aufbewahrung von Daten und die Verweigerung der Einsicht  ... dd) Das Interesse an einer vollständigen Einsicht in die Kra ... ee) Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich zusammenfass ... c) Diesen Anliegen des Beschwerdeführers sind die öffen ... aa) Ein öffentliches Interesse an der Geheimhaltung von Anga ... bb) Aus der Sicht der Auskunftspersonen können ebenfalls Int ... cc) Schliesslich hat die Rechtsprechung nicht ausgeschlossen, das ... d) Bei einer gesamthaften Abwägung der einander entgegensteh ...